Mit der verstärkten Finanzierung der Bundeswehr reagieren wir auf die geopolitische Situation, wie sie sich seit dem 24. Februar 2022 in der Ukraine darstellt.
Die Alterssicherungskommission hat keinen Vorschlag gemacht, bei der Beitragssatzhöhe nach der Kinderzahl zu unterscheiden.
Für halbe Kassensitze ist die spätere Honorarverteilung entscheidend, nicht eine Beispielrechnung
Ich kann gut verstehen, dass Sie die aktuellen Regelungen und Diskussionen zur Hundehaltung und zur Zucht bestimmter Rassen sehr beschäftigen. Gerade wenn man selbst züchtet, Bestandshunde hat und Verantwortung für Welpen trägt, sind solche kommunalen Entscheidungen nicht nur eine abstrakte Rechtsfrage, sondern können ganz konkrete Folgen haben.
Es wird mit der SPD keine Rückschritte beim Staatsangehörigkeitsgesetz geben