Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Herbert Paul M. • 08.07.2026
Finden Sie die geplanten Kürzungen in der Psychotherapie für sozial verträglich?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich nehme Ihre Sorgen hinsichtlich der psychotherapeutischen Versorgung ernst. Ziel der Reform ist es, die gesetzliche Krankenversicherung finanziell zu stabilisieren, ohne die Versorgung der Patientinnen und Patienten zu gefährden.

Frage von Inga W. • 08.07.2026
Wie werden Sie am Freitag zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz unter Berücksichtigung der geplanten Streichung des gesetzlichen Mindesthonorars für Psychotherapeut*innen abstimmen?
Portrait von Felix Döring
Antwort ausstehend von Felix Döring SPD
Frage von Joschka K. • 08.07.2026
Sehr geehrter Herr Hardt, der neueste Haushaltsentwurf sieht nun eine Abschaffung der 1-Jahres Haltefrist für Kryptowährungen vor. Wie gedenken Sie diesbezüglich im November abzustimmen?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 09.07.2026 von Jürgen Hardt CDU

Die einjährige Haltefrist bei Kryptowerten ist kein steuerliches Privileg, sondern Teil der Systematik der Besteuerung privater Veräußerungsgeschäfte.

Frage von Thomas W. • 08.07.2026
Sehr geehrte Frau Schulze, setzen Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ein? Wird dies in Ihrer Fraktion konkret bearbeitet? Bitte um kurze schriftliche Antwort. Thomas Wagner
Portrait von Svenja Schulze
Antwort ausstehend von Svenja Schulze SPD
Frage von Thomas W. • 08.07.2026
Sehr geehrte Frau Gebel, setzen Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ein? Wird dies in Ihrer Fraktion konkret bearbeitet? Bitte um kurze schriftliche Antwort. Thomas Wagner
Portrait von Kathrin Gebel
Antwort 17.07.2026 von Kathrin Gebel Die Linke

Ich unterstütze die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens und fordere zugleich Maßnahmen gegen soziale Unsicherheit.