Bundestag - Fragen & Antworten

Anna Lührmann
Antwort 14.04.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit Februar 2024 gilt der Europäische Digital Services Act (DSA) und schafft erstmals verbindliche Regeln für sehr große Plattformen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 27.03.2026 von Dirk Wiese SPD

Lars Klingbeil hat gute Vorschläge gemacht, die wir in diesem Land aktuell dringend brauchen und die gerade der arbeitenden Mitte der Bevölkerung nützen

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 27.03.2026 von Christoph Ploß CDU

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