Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort ausstehend von Thomas Röwekamp CDU
Portrait von Johannes Wagner
Antwort ausstehend von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort ausstehend von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Sabine Poschmann
Antwort 01.04.2026 von Sabine Poschmann SPD

Das Vorgehen der Ministerin war weder mit der SPD-Fraktion abgestimmt, noch entspricht es dem gemeinsamen Bekenntnis zum Bundesprogramm im Koalitionsvertrag. Auch die dort vereinbarte unabhängige Evaluierung steht weiterhin aus.

Porträt Matthias Helferich, MdB
Antwort ausstehend von Matthias Helferich AfD
Portrait von Konrad Körner
Antwort 02.04.2026 von Konrad Körner CSU

Neuausrichtung von „Demokratie leben!“: mehr Transparenz, klare Kriterien, lokale Wirkung und neue Schwerpunkte – kein Rückzug, sondern wirksamere Förderung.