Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 10.04.2025 von Carmen Wegge SPD

Ich gebe Ihnen zwar recht, dass eine Bundesregierung unter Beteiligung oder gar Führung der AfD eine absolute Katastrophe für unser Land wäre. Aber die Gründe für das Erstarken des Rechtsextremismus alleine in Ostdeutschland zu verorten, ist deutlich zu kurz gedacht.

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 07.04.2025 von Norbert Röttgen CDU

Sehr geehrter Herr K.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.

Portrait von Ferat Koçak
Antwort 15.09.2025 von Ferat Koçak Die Linke

Dafür muss die Netanjahu-Regierung den Krieg beenden - und die Hamas muss die Geiseln sofort freilassen, damit sie endlich zu ihren Familien zurückkehren können. 

Hakan Demir
Antwort 08.04.2025 von Hakan Demir SPD

Beide Wege erfordern Sprachkenntnisse auf dem Niveau B1, beide Wege erlauben aber auch Ausnahmen, wenn das Sprachniveau aus nachvollziehbaren Gründen nicht erreicht. Dies ist aus meiner Sicht auch richtig.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frauke Heiligenstadt
Antwort 12.06.2025 von Frauke Heiligenstadt SPD

Das Land Niedersachsen ist für die Anpassung der FEZVO zuständig und plant, die Verordnung in den kommenden Wochen anzupassen.