Sehr geehrte Frau Mast, ich bin sehr an einer Neuauszählung der Wahlergebnisse zur Bundestagswahl interessiert. Was gedenken Sie zu unternehmen, dass es zügig dazu kommt?
In Mühlheim fordert die SPD eine Neuauszählung wegen knappen Wahlausgangs einer Bürgermeister-Wahl und dieser Forderung wird zeitnah statt gegeben. Das sollte meiner Meinung nach auch im Bundestag so schnell gehen, damit die Bürger Klarheit bekommen, ob es durch Fehler bei der Auszählung zu einer Unrechtmäßigkeit in der Zusammensetzung des Parlaments gekommen ist. Und damit der Eindruck, der bei den Menschen entstanden ist, dass das BSW nicht gleichberechtigt behandelt wird, widerlegt werden kann.
Ich verlinke Ihnen einen Artikel, von Prof. Dr. Wagschal und Prof. Dr. Jesse, der im Focus zu diesem Thema erschienen ist.
https://bm2yp.r.sp1-brevo.net/mk/cl/f/sh/1t6Af4OiGsF30rU1iG9oA3bZYZ0F7O/wLa8b17ektBh
Mit freundlichen Grüßen, Karola M.
Weitere Fragen an Katja Mast
Wir wissen: keine gesetzliche Änderung nimmt Ihnen von heute auf morgen die Sorgen. Aber die Richtung ist klar, Pflege soll verlässlicher, menschennäher und finanziell tragfähiger werden. Ihre Rückmeldung bestärkt mich, bei den anstehenden Beratungen genau darauf zu achten, dass Familien wie die Ihre nicht alleine gelassen werden.
Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir eine sozial gerechte und bürgernahe Energiewende und dabei alle Menschen mitnehmen – unabhängig vom Einkommen oder Wohnform.
Den Rückzug von Frau Brosius-Gersdorf bedaure ich.
Ich stimme Ihnen zu, dass eine Vermittlung mit so wenig Hürden wie möglich verbunden sein sollte.