Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

In unserem Parteiprogramm, das auf dem Erfurter Parteitag 2011 beschlossen wurde und weiterhin gültig ist, finden Sie ausführliche Informationen, wie wir uns einen demokratischen Sozialismus im 21. Jahrhundert vorstellen: https://www.die-linke.de/partei/programm/.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 14.04.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch moderne Diesel mit Filtern sind nur bei Betrieb mit E-Fuels annähernd CO2-frei. E-Fuels sind wegen des hohen Energieverlustes aber nicht wirtschaftlich.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Portrait von Andreas Jung
Antwort 22.09.2025 von Andreas Jung CDU

Ein Neubau von Kernkraftwerken der heutigen Technik stand dabei jedoch nicht zur Debatte.

Portrait von Nina Scheer
Antwort 21.09.2025 von Nina Scheer SPD

Wie Sie schon erwähnt haben, konnten wir uns als SPD-Verhandlungsgruppe in dieser Frage gegenüber CDU/CSU durchsetzen. Es bleibt beim Atomausstieg.

Portrait von Axel Knoerig
Antwort 24.04.2025 von Axel Knoerig CDU

Auch eine pauschale Erhöhung des Spitzensteuersatzes lehnen wir ab. Als CDU stehen wir für eine Politik, die Leistung anerkennt und fördert.