Frage von Melanie B. • 26.10.2021
Antwort von Stephan Brandner AfD • 26.10.2021
Meiner Ansicht nach dürfen Unternehmen sich nicht mit Hilfe von staatlichen Mitteln gesund stoßen.
Frage von Jolina H. • 26.10.2021
Antwort von Leni Breymaier SPD • 08.11.2021
Wir haben die rechtliche Absicherung von LSBTIQ*-Familien und Trans* und Inter*Personen zum Ziel.
Frage von Uwe E. • 26.10.2021
Antwort von Yvonne Magwas CDU • 07.02.2022
Für die Sitzungsleitung unseres Parlaments habe ich mir einen freundlichen, aber bestimmten Stil vorgenommen.
Frage von Kian H. • 26.10.2021
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Moritz K. • 25.10.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 26.10.2021
Die staatliche Parteienfinanzierung setzt Eigenmittel voraus. Parteispenden erfolgen ohne Gegenleistung.
Frage von Eric C. • 25.10.2021
Antwort von Dirk Wiese SPD • 22.11.2021
Sofern der Empfänger in der gesetzlichen Krankenkasse versichert ist, werden auf den Betrag auch Sozialabgaben fällig. Die Abgaben werden wie folgt berechnet: