Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael B. • 01.09.2025
Portrait von Anna Köbberling
Antwort von Anna Köbberling
SPD
• 02.09.2025

Stein des Anstoßes ist ein Referentenentwurf aus dem BMI zu einer Änderung des Selbstbestimmungsgesetzes. Eine solche Änderung würde die SPD-Bundestagsfraktion nicht mittragen. Damit gibt es auch nichts weitergehend zu verhindern.

Portrait von Peter Aumer
Antwort von Peter Aumer
CSU
• 16.09.2025

Inwiefern Sie persönlich Wehrdienst leisten müssten, hängt daher unter anderem von Ihrem Alter, dem Verlauf und der Anzahl der freiwillig Wehrdienstleistenden, der sicherheitspolitischen Lage, dem noch zu verabschiedenden Gesetz etc. ab.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 30.07.2025

Nach einer Namens- und/oder Geschlechtsänderung bleibt der alte Name/Geschlecht im Grundbuch, bis eine Berichtigung beantragt wird

Portrait von Ferat Koçak
Antwort von Ferat Koçak
Die Linke
• 02.09.2025

Ich stehe uneingeschränkt zur Gleichberechtigung von Trans-Frauen und -Männern. Diese steht unter ideologischem und ökonomischem Druck. So habe ich auch in meinem Wahlkreis schon erlebt, dass queere Jugendzentren - die enorm wichtige Arbeit leisten - durch Kürzungen in ihrer Existenz bedroht sind. Auch die zunehmenden Angriffe auf CSDs und andere queere Veranstaltungen sind besorgniserregend und erfordern eine zivilgesellschaftliche Antwort.

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