Leni Breymaier

| Abgeordnete Bundestag
Leni Breymaier
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Jahrgang
1960
Wohnort
Eislingen
Berufliche Qualifikation
Einzelhandelskauffrau
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 270: Aalen - Heidenheim

Wahlkreisergebnis: 21,0 %

Liste
Landesliste Baden-Württemberg, Platz 1

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Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht

(...) Warum hat die SPD sich nicht mit einem besseren Tierschutz für die Ferkel durchgesetzt? (...)

Von: Gubznf Fpuüyyre

Antwort von Leni Breymaier
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Nun musste ich mit bedauern feststellen, dass du für die Verlängerung der Betäubungslosen Kastration von Ferkeln gestimmt hast. (...)

Von: Bfxne Zvpury

Antwort von Leni Breymaier
SPD

(...) Die Entscheidung, dieser Änderung des Tierschutzgesetzes zuzustimmen, ist mir nicht leicht gefallen. Bis zum Beginn der öffentlichen Debatte zur betäubungslosen Ferkelkastration fehlte mir das Problembewusstsein in dieser Frage, die so gar nicht zu meinem Fachgebiet zählt. (...)

# Gesundheit 15Nov2018

(...) Wieso gibt es kaum Forschungsgelder? Trotz eines wirtschaftlichen Schadens in zweistelliger Milliardenhöhe (US-Gesundheitsbehörde) und einem unendlichen Leid für uns und unseren Familien ist der Forschungsetat lächerlich. (...)

Von: Znegva Eüpxtnhre

Antwort von Leni Breymaier
SPD

(...) Durch die Organisationsstrukturen innerhalb der Selbstverwaltung obliegt die Kontrolle der Ärzteschaft den Ärztekammern, auf Bundesebene entsprechend der Bundesärztekammer. Eine Einflussnahme der Politik auf medizinische Inhalte ist sowohl in der Forschung als auch bei der Entscheidung über die Übernahme einer Behandlungsmethode in die Regelversorgung explizit nicht vorgesehen. (...)

# Sicherheit 15Nov2018

(...) Hallo Genossin Leni, nach vielen Gesprächen und Kontakten auf dem Berliner SPD - DC hat sich unsere Sorge im Blick auf die Erhöhung der Militärausgaben in Höhe von ca. 4,4, Mrd.€ 2019 enorm verstärkt. (...)

Von: Ovetvg Jreare

Antwort von Leni Breymaier
SPD

(...) Die willkürliche Koppelung der Militärausgaben willkürlich an bestimmte Werte des BIP sehe ich kritisch. Gemeinsam mit der Union haben wir uns, im von unseren Mitgliedern beschlossenen Koalitionsvertrag, auf eine Erhöhung der Ausgaben für die Bundeswehr geeinigt um den, unbestreitbar, schlechten Zustand, der hier in vielen Bereichen herrscht zu beheben. (...) Was das Verhältnis mit Russland angeht, ist sicher auch hier gegenseitige Gesprächsbereitschaft notwendig, hierzu gehören aber immer mindestens zwei und die Annahme, dass Herr Putin positiver einzuschätzen wäre, als Herr Trump, teile ich angesichts des russischen Vorgehens auf der Krim, in der Ostukraine und in Syrien, nicht. (...)

# Finanzen 10Nov2018

(...) Inzwischen ist bekannt, dass hier dem deutschen Volk viel Geld gestohlen würde. Was gedenken Sie persönlich dagegen zu tun? Ich schlage vor, sich das Geld von denen zurück zu holen die es sich widerrechtlich erschlichen haben und denen es sicherlich nicht zusteht. (...)

Von: Puevfgn Unzz-Annpxr

Antwort von Leni Breymaier
SPD

(...) Es ist deutlich geworden, dass hier ein kriminelles Netzwerk von Banken, Investoren und Beratungsfirmen zulasten der Allgemeinheit Profit gemacht hat. Die Verantwortlichen in diesen Unternehmen müssen nun zur Rechenschaft gezogen werden, sowohl steuerrechtlich als auch strafrechtlich. (...)

Guten Frau Breymaier,

wohl am 28.06.2018 soll über die Weidetierprämie für Schafe und Ziegen im Bundestag entschieden werden.

Haben...

Von: Oreaq Ervßzüyyre

Antwort von Leni Breymaier
SPD

(...) Die SPD verhandelt mit der Union über eine Finanzierung aus dem Bundeshaushalt. Eine solche "Schafprämie" würde, auch für die besonders betroffenen Wanderschäfer Abhilfe schaffen, die nicht mit europäischen Agrarmitteln gefördert werden können. (...)

# Familie 13Juni2018

(...) Daß es das Wort “Gefälligkeitsgutachten” gibt, ist dabei sicherlich kein Zufall. Man könnte zu der Auffassung kommen, daß es sich in vielen Fällen gar um ein symbiotisches Verhältnis zwischen Richtern und Gutachtern handelt. Daß Richter immer wieder die selben Gutachter beauftragen, sollte hierfür als ein Indiz gelten. (...)

Von: Fnzv Njnq

Antwort von Leni Breymaier
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Natürlich ist klar, dass es keine Gefälligkeitsgutachten geben darf, da die Glaubwürdigkeit der Justiz in einem demokratischen Rechtsstaat von höchster Bedeutung ist. Ich habe mich deshalb mit Ihrer Anfrage an das Bundesjustizministerium gewandt. (...)

# Soziales 27Jan2018

(...) - die Schnittstellen-Problematik zwischen den Zuständigkeitsbereichen des Arbeits-/Sozialministeriums und des Gesundheitsministeriums, wodurch beim Krankengeld – anders als bei allen übrigen Sozialleistungen zum Lebensunterhalt – das Sozialgesetzbuch X mit seinen Vorschriften zum Verwaltungsakt, zur Anhörung und zur Aufhebung von Entscheidungen unberücksichtigt bleibt (sog. „Selbstvollzug“) (...)

Von: Nagba Ohgm

Antwort von Leni Breymaier
SPD

(...) In der Umsetzung scheint es jedoch noch immer einzelne Schwierigkeiten zu geben. Unberührt von den gesetzlichen Änderungen des GKV-VSG ist die generelle gesetzliche Pflicht eines nahtlosen Nachweises der Arbeitsunfähigkeit, deren Missachtung zu einem Ausschluss aus der Krankenkasse und einer Einstellung der Krankengeldzahlungen führen kann. (...)

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