Leni Breymaier

| Abgeordnete Bundestag
Leni Breymaier
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Jahrgang
1960
Wohnort
Eislingen
Berufliche Qualifikation
Einzelhandelskauffrau
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 270: Aalen - Heidenheim

Wahlkreisergebnis: 21,0 %

Liste
Landesliste Baden-Württemberg, Platz 1

Eingezogen über die Liste

Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht

(...) Warum ist ein Kopftuchverbot für Kinder und Heranwachsende Muslime, kein Gesetzesbruch des Grundgesetzes? Wie vereinbaren Sie diese Forderung mit der Religionsfreiheit? (...)

Von: Oryn Znmqn

Antwort von Leni Breymaier
SPD

(...) Kindergärten, Schulen und Hochschulen werden immer vielfältiger. Überall in Deutschland nehmen Pädagoginnen und Pädagogen diese Vielfalt als Herausforderung an und sorgen für ein faires Miteinander und gleiche Chancen für alle. Dennoch werden Kinder, Jugendliche und Studierende aufgrund der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität in Kindergärten, Schulen und Hochschulen benachteiligt. (...)

# Senioren 17Aug2019

Sehr geehrter Vorstand der SPD Breymaier,

es gibt eine Krise und Wahlthemen (Gesetzesvorschläge), die Ihrer Zielgruppe, der über 60-...

Von: Ebynaq Fpuervore

Antwort von Leni Breymaier
SPD

(...) Ganz gleich, um welche Thematik es sich handelt: Für mich zählt, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion in allen Politikfeldern die soziale Frage stellen. Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit. Das ist die Maxime. (...)

# Internationales 30Juli2019

(...) Daher frage ich Sie, ob Sie mir versichern können, dass Sie alles in Ihrer Macht tun werden, diesen Wahnsinn zu stoppen und dass Sie ggf. GEGEN einen Einsatz der Bundeswehr am persischen Golf stimmen werden? (...)

Von: Angunyvr Cnerag

Antwort von Leni Breymaier
SPD

(...) Die Entscheidung, des US-Präsidenten, das Atomabkommen mit dem Iran zu kündigen, ist unverantwortlich. Auf diplomatischem Weg muss im Rahmen der Vereinten Nationen weiter alles versucht werden, um einen Flächenbrand am Persischen Golf zu verhindern. (...)

# Gesundheit 20Juni2019

(...) wie stehen Sie persönlich zur kontrollieren Freigabe von Cannabis? (...)

Von: Crgre Zrlre

Antwort von Leni Breymaier
SPD

(...) Mir ist schleierhaft, wieso es eine Unterscheidung zwischen Alkohol und Cannabis in der rechtlichen Einordnung geben sollte. Die Neupositionierung durch das geplante Positionspapier Ende letzten Jahres unserer SPD-Gesundheitsfachleute, das vorsah, Modellprojekte zu starten und den Konsum von Cannabis zu entkriminalisieren, hätte ich unterstützt. (...)

# Soziales 21Mai2019

(...) Liebe Leni, wie du weißt, bin ich seit 2011 Selbstverwalterin bei der BARMER und ich möchte gerne von dir wissen, wie du uns bei der Verhinderung der geplanten Einschnitte durch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn unterstützen kannst. (...)

Von: Xneva Tevzz

Antwort von Leni Breymaier
SPD

Liebe Karin,

du sagst es ja schon, ich kenne die Selbstverwaltung gut, auch aus eigener Erfahrung. Ihr werdet mich beim Erhalt dieses...

# Finanzen 21Apr2019

(...) Grundrente knapp über dem Existenzminimum (HartzIV) nach mindestens 35-Beitragsjahren in der Rentenversicherung, Verpflichtende Organspende per Gesetz am Ende der Lebenszeit (Widerspruchslösung), Pflichtversicherung für alle Selbsständigen zur Rentenabsicherung...sind die "Blockbusters" oder Winnerthemen Ihrer Partei. (...)

Von: Xney Urembt

Antwort von Leni Breymaier
SPD

(...) Mir geht es immer um Gerechtigkeit. Mein persönliches Leidenschaftsthema ist die Einführung des nordischen Modells in der Prostitution. Hierzu braucht unsere Gesellschaft eine neue Haltung. (...)

(...) Macht die SPD jetzt politischen Druck für ein schnelles Ende der betäubungslosen Ferkelkastration (nur das nutzt den Ferkeln), wenn ja wie? (...)

Von: Gubznf Fpuüyyre

Antwort von Leni Breymaier
SPD

(...) Wie bereits bei Beantwortung der letzten Anfrage angesprochen wurde, ist das Nichthandeln des Landwirtschaftsministeriums verantwortlich für die aktuelle Situation. In dieser unzufriedenstellenden Situation war eine Fristverlängerung leider notwendig, um es nicht zu massiven Strukturumbrüchen bei den Sauhalterinnen und Sauhaltern kommen zu lassen. (...)

# Arbeit 29Jan2019

(...)

Von: Whggn Naqrefba

Antwort von Leni Breymaier
SPD

(...) Zur allgemeinen Einordnung. Ich habe mich, bereits vor meiner Zeit im Bundestag, für eine Reform der "Hartz Gesetzgebung" eingesetzt. Dinge wie die Übernahme der Sozialhilfekosten durch den Bund halte ich aber für extrem positiv, weshalb Sie von mir nie eine generelle Verteufelung aller damaligen Maßnahmen hören werden. (...)

(...) Warum hat die SPD sich nicht mit einem besseren Tierschutz für die Ferkel durchgesetzt? (...)

Von: Gubznf Fpuüyyre

Antwort von Leni Breymaier
SPD

(...) vielen Dank für die erneute Anfrage. Ich hätte mir gewünscht, dass wir die betäubungslose Ferkelkastration beenden. Aber Wünsche sind keine Politik und stellen auch keine politisch parlamentarische Mehrheiten her. (...)

(...) Nun musste ich mit bedauern feststellen, dass du für die Verlängerung der Betäubungslosen Kastration von Ferkeln gestimmt hast. (...)

Von: Bfxne Zvpury

Antwort von Leni Breymaier
SPD

(...) Die Entscheidung, dieser Änderung des Tierschutzgesetzes zuzustimmen, ist mir nicht leicht gefallen. Bis zum Beginn der öffentlichen Debatte zur betäubungslosen Ferkelkastration fehlte mir das Problembewusstsein in dieser Frage, die so gar nicht zu meinem Fachgebiet zählt. (...)

# Gesundheit 15Nov2018

(...) Wieso gibt es kaum Forschungsgelder? Trotz eines wirtschaftlichen Schadens in zweistelliger Milliardenhöhe (US-Gesundheitsbehörde) und einem unendlichen Leid für uns und unseren Familien ist der Forschungsetat lächerlich. (...)

Von: Znegva Eüpxtnhre

Antwort von Leni Breymaier
SPD

(...) Durch die Organisationsstrukturen innerhalb der Selbstverwaltung obliegt die Kontrolle der Ärzteschaft den Ärztekammern, auf Bundesebene entsprechend der Bundesärztekammer. Eine Einflussnahme der Politik auf medizinische Inhalte ist sowohl in der Forschung als auch bei der Entscheidung über die Übernahme einer Behandlungsmethode in die Regelversorgung explizit nicht vorgesehen. (...)

# Sicherheit 15Nov2018

(...) Hallo Genossin Leni, nach vielen Gesprächen und Kontakten auf dem Berliner SPD - DC hat sich unsere Sorge im Blick auf die Erhöhung der Militärausgaben in Höhe von ca. 4,4, Mrd.€ 2019 enorm verstärkt. (...)

Von: Ovetvg Jreare

Antwort von Leni Breymaier
SPD

(...) Die willkürliche Koppelung der Militärausgaben willkürlich an bestimmte Werte des BIP sehe ich kritisch. Gemeinsam mit der Union haben wir uns, im von unseren Mitgliedern beschlossenen Koalitionsvertrag, auf eine Erhöhung der Ausgaben für die Bundeswehr geeinigt um den, unbestreitbar, schlechten Zustand, der hier in vielen Bereichen herrscht zu beheben. (...) Was das Verhältnis mit Russland angeht, ist sicher auch hier gegenseitige Gesprächsbereitschaft notwendig, hierzu gehören aber immer mindestens zwei und die Annahme, dass Herr Putin positiver einzuschätzen wäre, als Herr Trump, teile ich angesichts des russischen Vorgehens auf der Krim, in der Ostukraine und in Syrien, nicht. (...)

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Evangelische Akademie Bad Boll Bad Boll Mitglied des Beirates für Wirtschaft und Nachhaltigkeit Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen seit 24.10.2017
SISTERS - für den Ausstieg aus der Prostitution! e.V. Stuttgart Mitglied des Vorstandes Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen seit 24.10.2017
Stiftung Energie & Klimaschutz Baden-Württemberg Karlsruhe Mitglied des Stiftungsrates Themen: Energie, Umwelt 24.10.2017–11.04.2018
Bausparkasse Schwäbisch Hall AG Schwäbisch Hall Mitglied des Aufsichtsrates - Restzahlung 2019 Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben, Finanzen 2019 Stufe 2 einmalig 3.500–7.000 € 3.500–7.000 €

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