Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 11.12.2024

Die Streichung der Abtreibung aus dem Strafgesetzbuch widerspricht der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.

Portrait von Nadine Ruf
Antwort von Nadine Ruf
SPD
• 25.11.2024

Ich werde mich als Abgeordnete dafür einsetzen, dass ein Verbotsverfahren gegen die AfD eingeleitet wird, wenn der Antrag im Deutschen Bundestag zur Abstimmung gestellt wird.

Porträt Jürgen Hardt
Antwort von Jürgen Hardt
CDU
• 27.11.2024

Dadurch hat Deutschland hat seine zentrale Rolle im völkerrechtlichen Gesamtsystem eingebüßt und an Einfluss, Prestige und internationaler Anerkennung verloren.

Portrait von Lisa Badum
Antwort von Lisa Badum
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.12.2024

Wir setzen uns auf Bundesebene dafür ein, dass strengere Anforderungen an Holzöfen gestellt werden, um die Emissionen zu reduzieren

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 19.03.2025

Auch wenn ich auf den konkreten Einzelfall keinen Einfluss nehmen kann, ist mir eine bürgernahe und effiziente Sozialverwaltung ein wichtiges Anliegen. Hierfür werde ich mich weiter einsetzen.

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