Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 17.02.2021 von Patrick Schnieder CDU

(...) Ein Lobbyregister kann sicherlich einiges in Sachen Transparenz leisten, jedoch sollte man die Erwartungen an ein solche Register auch nicht überhöhen (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 17.03.2021 von Beatrix von Storch AfD

(...) immer im Rahmen der rechtsstaatlichen und parteirechtlichen Möglichkeiten - sanktioniert bis hin zum Partei-Ausschluss (bspw. Kalbitz, Gedeon, Räpple, Sayn-Wittgenstein usw.) (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 22.02.2021 von Christian Lindner FDP

(...) Während wir mit Amerika unsere Werte teilen, vertritt China oft einen differierenden Wertekompass (...)

Portrait von Bernd Baumann
Antwort 21.05.2021 von Bernd Baumann AfD

(...) politische Gewalt gegen Parteien in Deutschland sich zumeist gegen Mandatsträger und Einrichtungen der AfD (...)