Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.07.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Der Unterschied ist, das NSU kleine türkische Händler von hinten erschießt. Die RAF nahm es mit Personen geschützten, hochkarätigen Leuten aus, musste also damit rechnen, dass zurückgeschossen wird.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 15.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Menschen in der Prostitution brauchen Beratungsangebote, Unterstützung, wenn sie sich gegen Missstände wehren wollen und ggf. die Legalisierung ihres Aufenthaltsstatus, damit sie keine Angst haben müssen, abgeschoben zu werden, wenn sie Hilfe suchen.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Portrait von Barbara Becker
Antwort 23.03.2026 von Barbara Becker CSU

Wir wollen
1. Straftatbestände für Deepfakes
2. Identifizierbarkeit der Täter
3. Starkes Gesetz gegen digitale Gewalt
4. Stärkeres Regulieren von Plattformen