Bundestag - Fragen & Antworten

DIE LINKE wird auch weiterhin dafür eintreten, dass Kultur nicht gleich „Armut per Gesetz“ bedeuten darf!

(...) Es könnte nur jemand versuchen, eine einstweilige Verfügung beim Verwaltungsgericht gegen eine Quarantäne mit der Begründung zu erwirken (...)

(...) Das Argument, man könne mit Elementen der direkten Demokratie der Politikverdrossenheit entgegenwirken und es würden sich mehr Menschen an den Abstimmungsprozessen beteiligen, trifft nicht zu (...)

(...) Wir brauchen eine grundsätzlichen Ernährungswende, die sich an den Bedürfnissen der Verbraucher*innen richtet.  (...)