Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan M. • 03.06.2026
Das Belgische Viertel verkommt zum Drogenhotspot. Ich wohne dort seit Jahren und fühle mich seit neuestem als sei ich im Frankfurter Bahnhofsviertel. Was tun Sie dagegen?
Portrait von Berivan Aymaz
Antwort ausstehend von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Manfred F. • 24.11.2025
Gibt es in dieser Legislaturperiode Bestrebungen, dass Cannabis (ähnlich Alkohol, Tabak) in Jugendschutz-Materialien separat aufgenommen und nicht wie bisher als „Droge“ im Allgemeinen geführt wird?
Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Frage von Reiko R. • 30.10.2025
Wie stehen Sie zur Entwicklung des Drogenkonsums sowie Alkohol und Nikotinabhängigkeit in Sachsen Anhalt und der Darstellung des Hr. Dobrint über Deutschland?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Jochen T. • 09.04.2025
Wann werden Drogentests für Mandatsträger gefordert? Es ist in anderen Berufen lange üblich die Nüchternheit zu prüfen? Der Französische Grüne Piolle wirft diese Frage auf.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 16.04.2025 von Carmen Wegge SPD

Klar ist: Wer Verantwortung trägt, sollte auch verantwortungsvoll handeln – das gilt für Politikerinnen und Politiker genauso wie für alle anderen im Berufsleben.

Frage von Jochen B. • 20.01.2025
Drogenumschlagplatz rund um der Kunsthalle in Schweinfurt: Was tun Sie und ihre Partei dagegen, dass in Schweinfurt hier keine harte Drogen (Kokain, Heroin) mehr verkauft werden?
Profilbild von Paul Knoblach, MdL
Antwort 27.01.2025 von Paul Knoblach BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Bayerische Landtag schafft die Rahmenbedingungen für die Öffentliche Sicherheit. Die Umsetzung der geltenden Gesetze obliegt der Polizei.