Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Sylvia Pantel
Antwort von Sylvia Pantel
WerteUnion
• 04.05.2018

(...) Allerdings entspricht es absolut nicht meinem politischen Verständnis, die Menschen zu bevormunden. Stattdessen sollten sie aufgeklärt und auf die Risiken hingewiesen werden. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 17.04.2018

(...) Ich kann verstehen, dass Therapeut*innen und Bürger*innen, die diese Therapieform in Anspruch nehmen und nehmen möchten, sich über den langwierigen Prozess ärgern. Es ist höchst problematisch, Entscheidungen bezüglich Krankenkassenleistungen so lange hinauszuzögern und damit die Betroffenen warten und weiterhin selbst zahlen zu lassen. (...)

Portrait von Alexander Krauß
Antwort von Alexander Krauß
CDU
• 19.04.2018

(...) Es geht keineswegs um die Interessen der Pharmaindustrie, sondern um die Belange der Betroffenen. Denn wer auf medizinisches Cannabis angewiesen ist, der soll dieses in einer angemessenen Qualität erhalten und keine möglicherweise verunreinigten Substanzen zu sich nehmen. Hierzu bedarf es freilich einer intensiven Kontrolle. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 24.04.2018

(...) Die Kunst- und Kulturförderung in Deutschland ist nach dem Grundgesetz in erster Linie Aufgabe der Bundesländer und Gemeinden. Zuständig für die Kulturförderung des Bundes ist die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters. (...)

Portrait von Siemtje Möller
Antwort von Siemtje Möller
SPD
• 16.04.2018

(...) Im Hinblick auf Cannabis als Genussmittel halte ich eine ergebnisoffene Debatte für angebracht. Aus meiner Sicht kann eine Entkriminalisierung der EndkonsumentInnen in enger Verbindung mit einer aktiven Präventionsarbeit ein guter Ansatzpunkt für eine konstruktivere Drogenpolitik sein. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 02.08.2018

(...) August 2018 ist der bisherige Rechtsanspruch auf Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten abgeschafft. Zugleich erhalten bis zu 1.000 Familienangehörige pro Monat aus humanitären Gründen die Möglichkeit zum Nachzug nach Deutschland. Bei der Auswahl werden erbrachte Integrationsleistungen berücksichtigt. (...)

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