Bundestag - Fragen & Antworten

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 10.05.2018 von Dirk Heidenblut SPD

(...) Zu Ihrem ganz konkreten Problem in Essen kann ich Ihnen aber sowieso eine gute Botschaft übermitteln. In Essen sind keine Fahrverbote geplant. Für 2017 wurde eine mittlere Belastung für Essen mit Stickoxiden gemessen (50 Mikrogramm pro Kubikmeter). (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.07.2018 von Hubertus Heil SPD

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie die Frage der Beteiligung von Arbeitnehmern am Erfolg sowie Misserfolg von Unternehmen aufwerfen.

Portrait von Zaklin Nastić
Antwort 11.10.2019 von Zaklin Nastić BSW

(...) Im Schnitt ist jeder zwölfte Rekrut in der Truppe minderjährig. Diese minderjährigen Rekruten werden explizit an der Schusswaffe ausgebildet und eben u.a. auch auf Kriegseinsätze im Ausland vorbereitet. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 04.09.2018 von Christian Lindner FDP

(...) Gemäß § 1631d des Bürgerlichen Gesetzbuches muss es eine medizinische Vorbereitung geben, um eine religiöse Beschneidung durchführen zu können. Es ist fraglich, ob ein grundsätzliches Beschneidungsverbot die tatsächlich vorgenommenen religiösen Beschneidungen verhindern könnte. Durch die Regelung des § 1631d ist immerhin sichergestellt, dass die Beschneidungen medizinisch beaufsichtigt werden. (...)

Jens Spahn
Antwort 17.05.2018 von Jens Spahn CDU

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)