Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Simone Barrientos
Antwort von Simone Barrientos
Die Linke
• 09.11.2020

(...) Seit Monaten erleben wir mehrere Akte eines absurden Theaters, aufgeführt von Kanzlerin und Ministerpräsidenten mit den Parlamenten als Zuschauern. Zuerst gab es einen Wettlauf: „Wer schränkt am schnellsten ein?“, danach: „Wer lockert am schnellsten?“ (...)

Portrait von Fritz Felgentreu
Antwort von Fritz Felgentreu
SPD
• 11.11.2020

(...) Allerdings greifen die AHA+CL-Regeln alleine nicht mehr, wenn sich das Infektionsgeschehen so entwickelt, wie es in den letzten Wochen der Fall war (...)

Portrait von Dieter Janecek
Antwort von Dieter Janecek
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.11.2020

(...) fordern seit vielen Jahren Instrumente der direkteren Beteiligung und Mitbestimmung der Bürger*innen (...)

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 20.11.2020

(...) Ich kann nicht sagen, dass ich eine solche Sonderzahlung für verzichtbar halte, sondern eher für nicht zielführend bzw. wäre dies ja keine Lösung für ein strukturelles Problem. (...)

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