Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort von Norbert Röttgen
CDU
• 09.11.2020

(...) Ich möchte Sie jedoch bitten, Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten oder mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, (...)

Portrait von Martin Sichert
Antwort von Martin Sichert
AfD
• 13.11.2020

Anbei finden Sie ein Übersichtspapier als PDF, in dem ich meinen Standpunkt zur Gesetzesänderung und die daraus folgenden Konsequenzen für unser aller Leben noch einmal kompakt zusammengefasst und übersichtlich aufbereitet habe.

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.12.2020

(...) Trotzdem wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz die Bekämpfung der Pandemie demokratisch besser legitimiert und bekommt eine solide gesetzliche Grundlage. (...)

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort von Wiebke Esdar
SPD
• 18.12.2020

(...) Es geht bei dem Infektionsschutzgesetz nicht um eine gezielte Aussetzung der Grundrechte, sondern um den Schutz der gesamten Bevölkerung. Mir ist bewusst, dass die Einschränkungen schwer zu verkraften sind und auch belastend sein können. (...)

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