Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe C. • 17.03.2026
Erläutern Sie bitte, was Sie genau damit meinen, dass Sie Volksentscheide deshalb ablehnen, damit Planungssicherheit gewährleistet ist.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 17.03.2026 von Christoph Ploß CDU

Ich habe meinen Anmerkungen nichts hinzuzufügen

Frage von Rebeca L. • 23.02.2026
Ist das aus ihrer Sicht eine Aufgabe der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft? Hat der rot-grüne Senat in Hamburg keine Pressesprecherin?
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 05.03.2026 von Dirk Kienscherf SPD

Die Präsidentin ist die höchste Repräsentantin der Bürgerschaft, sie vertritt das Parlament nach außen und steht an der Spitze der Bürgerschaftskanzlei.

Frage von Rebeca L. • 23.02.2026
Ist das aus ihrer Sicht eine Aufgabe der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft? Hat der rot-grüne Senat in Hamburg keine Pressesprecherin?
Portrait von Sina Imhof
Antwort ausstehend von Sina Imhof BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Rebeca L. • 23.02.2026
Ist das aus ihrer Sicht eine Aufgabe der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft? Hat der rot-grüne Senat in Hamburg keine Pressesprecherin?
Portrait von Michael Gwosdz
Antwort 03.03.2026 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Volksinitiativen leisten einen wichtigen Beitrag zur politischen Willensbildung. Sie sollten aber unabhängig von außereuropäischem Einfluss sein.

Frage von Rebeca L. • 23.02.2026
Ist das aus ihrer Sicht eine Aufgabe der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft? Hat der rot-grüne Senat in Hamburg keine Pressesprecherin?
Portrait von Heike Sudmann
Antwort 23.02.2026 von Heike Sudmann Die Linke

Jein. Auf jeden Fall ist es keine Entscheidung der Präsidentin, sondern der Bürgerschaft, ob/wie in der Volksgesetzgebung etwas geändert wird.