Antwort 02.05.2026 von Simone Borchardt CDU
Verantwortung statt Stimmungsdemokratie: Warum ich Volksabstimmungen kritisch sehe.
Verantwortung statt Stimmungsdemokratie: Warum ich Volksabstimmungen kritisch sehe.
Unserer Einschätzung nach tragen solche Abstimmungen auf Bundesebene nicht zwingend zu einem konstruktiven gesellschaftlichen Austausch bei. Vielmehr besteht die Gefahr, dass sie Polarisierung verstärken und damit zu einer weiteren Spaltung beitragen.
Deutschland ist bewusst als parlamentarische Demokratie ausgestaltet, in der gewählte Abgeordnete Verantwortung für Entscheidungen übernehmen und dafür auch zur Rechenschaft gezogen werden können. Dieses System hat sich – gerade auch im historischen Vergleich – als stabil und schützend für Minderheiten und Grundrechte erwiesen.
Ich habe meinen Anmerkungen nichts hinzuzufügen