Simone Barrientos

| Abgeordnete Bundestag
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Jahrgang
1963
Wohnort
Ochsenfurt
Berufliche Qualifikation
Elektrikerin und Gebrauchswerberin
Ausgeübte Tätigkeit
MdB, Kulturschaffende, Verlegerin
Wahlkreis

Wahlkreis 251: Würzburg

Wahlkreisergebnis: 5,6 % (eingezogen über Liste)

Liste
Landesliste Bayern, Platz 5
Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht

(...) Der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit David Kaye warnte die Bundesregierung in einem Brief vom 16.06.2017. (...)

Von: Cuvyvcc Cbavgxn

Antwort von Simone Barrientos
DIE LINKE

(...) Wenn es dann nicht möglich ist, mehr als die Hälfte der Mitglieder des Bundestages zusammenzukriegen, müsste die Sitzung abgebrochen werden und es könnte nichts mehr beschlossen werden. Allerdings gilt auch: Wenn die Beschlussunfähigkeit nicht festgestellt wird, gilt der Bundestag als beschlussfähig, und die entsprechenden Abstimmungen haben volle Gültigkeit. Nachträglich lässt sich das dann nicht mehr anfechten. (...)

# Internationales 10Mai2018

(...) auf der Web-Plattform „Buzz-Feed“ findet sich seit einigen Tagen ein geleakter Monitoring – Bericht des „Europäischen Auswärtigen Dienstes“ vom 09.03.2018, aus dem erhebliche Zweifel an der Seriosität Libyens als EU – Partner in der Angelegenheit geflüchteter Menschen hervorgehen. Hier ist von massiven, belegbaren Verstößen gegen Menschenrecht, sowie von weiteren Unzulänglichkeiten der ausführenden Organe die Rede. (...)

Von: Gubznf Uvgmry

Antwort von Simone Barrientos
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Am Donnertag, 22.2.2018, wird im Bundestag über den Gesetzesantrag zur Einführung eines Lobbyregisters und seiner Veröffentlichung abgestimmt. Hierbei sind Aspekte wie z.B. Transparenz, Vertraulichkeit, Verantwortlichkeit/Rechenschaft, Erwerb von Fachkompetenz, „Kungelei“, Diskretion zu berücksichtigen. (...)

Von: Fvrtsevrq Qhaxry

Antwort von Simone Barrientos
DIE LINKE

(...) Deshalb haben wir nun diesen Gesetzesentwurf eingebracht, der Lobbykontrolle- und Transparenz als Auftrag an die Bundesregierung einfordert (http://dserver.bundestag.btg/btd/19/000/1900015.pdf). Diesen Gesetzesentwurf zur Einführung des verpflichtenden Lobbyregisters habe ich namentlich mit gezeichnet und werde dafür stimmen. (...)

# Arbeit 31Jan2018

(...) Als ich beim Zoll anrief um darauf hinzuweisen, erklärte man mir, daß man nicht genügend Personal habe, um alle Fälle zeitnah zu überprüfen. (...)

Von: Qvrgre Yrzzvax

Antwort von Simone Barrientos
DIE LINKE

(...) Zahllose Unternehmen versuchen den gesetzlichen Mindestlohn zu umgehen; eine nicht ausreichend mit Personal ausgestattete Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FSK) öffnet dem Tür und Tor. Die Antwort, die Sie auf Ihren Anruf beim zuständigen Zoll erhielten, bestätigt diesen Sachverhalt. (...)

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4 Fragen beantwortet
17 Tage durchschnittliche Antwortzeit
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