Verlängerung des Darfur-Einsatzes (UNAMID)

Alle Fraktionen mit Ausnahme der Linken haben sich für eine Verlängerung des Darfur-Einsatzes ausgesprochen. Die Lage in der Krisenregion Darfur bleibe weiterhin angespannt, heißt es zur Begründung.

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Dafür gestimmt
486
Dagegen gestimmt
69
Enthalten
1
Nicht beteiligt
65
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Matthias HeiderMatthias HeiderCDU/CSU150 - Olpe - Märkischer Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Reinhold SendkerReinhold SendkerCDU/CSU131 - Warendorf Dafür gestimmt
Portrait von Rolf KoschorrekRolf KoschorrekCDU/CSU3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Joachim FuchtelHans-Joachim FuchtelCDU/CSU280 - Calw Dafür gestimmt
Portrait von Ansgar HevelingAnsgar HevelingCDU/CSU111 - Krefeld I - Neuss II Dafür gestimmt
Portrait von Helmut BrandtHelmut BrandtCDU/CSU89 - Kreis Aachen Dafür gestimmt
Portrait von Erich Georg FritzErich Georg FritzCDU/CSU144 - Dortmund II Nicht beteiligt
Portrait von Joachim HörsterJoachim HörsterCDU/CSU205 - Montabaur Nicht beteiligt
Portrait von Henning OtteHenning OtteCDU/CSU45 - Celle - Uelzen Dafür gestimmt
Portrait von Angela MerkelAngela MerkelCDU/CSU15 - Stralsund - Nordvorpommern - Rügen Nicht beteiligt
Portrait von Sibylle PfeifferSibylle PfeifferCDU/CSU173 - Lahn-Dill Dafür gestimmt
Portrait von Klaus-Peter WillschKlaus-Peter WillschCDU/CSU178 - Rheingau-Taunus - Limburg Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang ZöllerWolfgang ZöllerCDU/CSU249 - Main-Spessart Dafür gestimmt
Portrait von Stephan MayerStephan MayerCDU/CSU213 - Altötting Dafür gestimmt
Tankred Schipanski (CDU)Tankred SchipanskiCDU/CSU192 - Gotha/ Ilm-Kreis Nicht beteiligt
Portrait von Maria MichalkMaria MichalkCDU/CSU157 - Bautzen I Dafür gestimmt
Portrait von Erika SteinbachErika SteinbachCDU/CSU183 - Frankfurt am Main II Nicht beteiligt
Portrait von Michael KretschmerMichael KretschmerCDU/CSU158 - Görlitz Dafür gestimmt
Portrait von Michael StübgenMichael StübgenCDU/CSU66 - Elbe-Elster - Oberspreewald-Lausitz II Dafür gestimmt
Portrait von Egon JüttnerEgon JüttnerCDU/CSU275 - Mannheim Dafür gestimmt
Portrait von Andreas ScheuerAndreas ScheuerCDU/CSU229 - Passau Dafür gestimmt
Portrait von Reinhard GrindelReinhard GrindelCDU/CSU36 - Rotenburg I - Soltau - Fallingbostel Dafür gestimmt
Portrait von Peter AumerPeter AumerCDU/CSU233 - Regensburg Dafür gestimmt
Portrait von Arnold VaatzArnold VaatzCDU/CSU161 - Dresden II - Bautzen II Dafür gestimmt
Portrait von Franz-Josef JungFranz-Josef JungCDU/CSU184 - Groß-Gerau Dafür gestimmt

Beim Darfur-Konflikt zeichnet sich noch immer keine friedenserhaltende Lösung ab. Deshalb will die Bundesregierung ihr ziviles Engagement weiter ausbauen. Ihr geht es dabei vor allem um den Schutz der Menschen im Darfur und um die Flüchtlinge die in den benachbarten Tschad fliehen. Besonders für die Einhaltung der Menschenrechte macht sich die Regierung stark.

Die Entwicklung und der Ausbau des UNAMID-Mandats wird als sehr schleppend bewertet. Dennoch sind gegenwärtig (Mai 2010) 26.000 Soldaten und 22.000 Polizisten in der Krisenregion stationiert.

Weil UNAMID voraussichtlich von Deutschland keine Unterstützung mit Lufttransport nachfragen wird, wird die Truppenstärke von 250 auf 50 reduziert. Dies bedeute keine Verringerung des deutschen Engagements für UNAMID, heißt es in dem Antrag, sondern passe das Mandat lediglich an die tatsächlichen Gegebenheiten an.

Der Bundestag entschied außerdem über die Verlängerung des UNMIS-Mandats entschieden. Dieses dient der gesamten Stabilisierung des Sudans (zum Abstimmungsverhalten...).

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Weiterführende Links:

Der Sudan-Antrag der Bundesregierung (pdf)
Der Darfur-Antrag der Bundesregierung (pdf)
" Der "Darfur-Konflikt" bei Wikipedia