Verlängerung des Darfur-Einsatzes (UNAMID)

Alle Fraktionen mit Ausnahme der Linken haben sich für eine Verlängerung des Darfur-Einsatzes ausgesprochen. Die Lage in der Krisenregion Darfur bleibe weiterhin angespannt, heißt es zur Begründung.

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Dafür gestimmt
486
Dagegen gestimmt
69
Enthalten
1
Nicht beteiligt
65
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.

Beim Darfur-Konflikt zeichnet sich noch immer keine friedenserhaltende Lösung ab. Deshalb will die Bundesregierung ihr ziviles Engagement weiter ausbauen. Ihr geht es dabei vor allem um den Schutz der Menschen im Darfur und um die Flüchtlinge die in den benachbarten Tschad fliehen. Besonders für die Einhaltung der Menschenrechte macht sich die Regierung stark.

Die Entwicklung und der Ausbau des UNAMID-Mandats wird als sehr schleppend bewertet. Dennoch sind gegenwärtig (Mai 2010) 26.000 Soldaten und 22.000 Polizisten in der Krisenregion stationiert.

Weil UNAMID voraussichtlich von Deutschland keine Unterstützung mit Lufttransport nachfragen wird, wird die Truppenstärke von 250 auf 50 reduziert. Dies bedeute keine Verringerung des deutschen Engagements für UNAMID, heißt es in dem Antrag, sondern passe das Mandat lediglich an die tatsächlichen Gegebenheiten an.

Der Bundestag entschied außerdem über die Verlängerung des UNMIS-Mandats entschieden. Dieses dient der gesamten Stabilisierung des Sudans (zum Abstimmungsverhalten...).

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Weiterführende Links:

Der Sudan-Antrag der Bundesregierung (pdf)
Der Darfur-Antrag der Bundesregierung (pdf)
" Der "Darfur-Konflikt" bei Wikipedia

Kommentare

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Ah wieder mahl schickt Deutschland irgentwelche soldaten in einem fremden Land um dass Land zu underdrücken schaut euch doch mahl um Deutschland spielt Monopoly wiefiel Soldaten kostet den nun Darfurr?

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Bitte erklären sSe mir, warum die Bundeswehr als Opferlämmer in andere, von Islamisten bedrohte oder unterdrückte Länder geschickt werden, und zwar unter dem Mäntelchen der Friedensarbeit. Gleichzeitig stellen wir fest, dass sie aufgrund der Einengung ihres Wirkens sich nicht einmal selbst ausreichend verteidigen dürfen, ohne zu riskieren, sollte es doch einmal notwendig sein, der hiesigen Staatsanwaltschaft übergeben zu werden. Entscheidungen, die über das Leben auch der eigenden Soldaten
getroffen werden müssen, lassen nicht immer so viel Spielraum, dass erst ein runder Tisch und der Bundestag der Bundesrepublik Deutschland befragt werden kann.

Den Befehlshabern unserer Armee werden Daumenschrauben angelegt, die der Gegner genüsslich ausnutzt.

Sie haben kein Verständnis dafür, warum es so ist. Für sie ist es jedoch hilfreich, denn wir spielen Ihnen in die Hände. aus diesem Grunde bin ich froh, dass ich nicht erleben muss, dass mein Kind sich erschießen lassen muss, nur weil der Bundestag den Krieg der dort geführt wird, nicht erkennen will oder kann.

Die Bundeswehr ist ein Teil unseres Landes und verdient es, besser behandelt zu werden. Dazu gehört auch eine ausreichende Ausrüstung

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Wie kann man Vertreibung etnische Säuberungen in unvorstellbaren Ausmaßen (die nur zu einem Bruchteil im Westen bekannt gemacht werden) ignorieren, weil Berufssoldaten evtl. mal einer Gefährdung ausgesetzt sind?

Mir verschlägt es teilweise wirklich die Sprache, wie man in der alt 68er Überheblichkeit über Menschenleben urteilen kann. Rettet lieber noch 10.000 Straßenköter aus Spanien und kettet euch auf Bahnschienen um euren Atomstrom (der aus eurer Steckdose dank ",Ökostrom", natürlich nicht mehr fließt) noch ein paar Prozent teurer zu machen, bevor ihr nachher auch noch zu diesen fiesen Humanisten verkommt.

Wie Genosse Stalin schon sagte:
",Der Tod eines Mannes ist eine Tragödie, aber der Tod von Millionen nur eine Statistik.",

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",26.000 Soldaten und 22.000 Polizisten",
...ist falsch

Eher 26.000 Gesamtpersonal, davon ca. 6.000 Polizisten

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