Verlängerung Afghanistan-Einsatz (ISAF)

Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan bis Anfang 2013 beschlossen. Als einzige Fraktion stimmte die Linke geschlossen gegen den Regierungsantrag.

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Dafür gestimmt
423
Dagegen gestimmt
107
Enthalten
38
Nicht beteiligt
51
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Hilde MattheisHilde MattheisSPD291 - Ulm Dagegen gestimmt
Portrait von Andrea NahlesAndrea NahlesSPD199 - Ahrweiler Dafür gestimmt
Portrait von Sören BartolSören BartolSPD172 - Marburg Dafür gestimmt
Portrait von Thomas OppermannThomas OppermannSPD54 - Göttingen Dafür gestimmt
Karl Lauterbach, MdBKarl LauterbachSPD102 - Leverkusen - Köln IV Dafür gestimmt
Portrait von Sönke RixSönke RixSPD4 - Rendsburg-Eckernförde Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver KaczmarekOliver KaczmarekSPD145 - Unna I Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Ulrich KloseHans-Ulrich KloseSPD24 - Hamburg Harburg-Bergedorf Dafür gestimmt
Portrait von Michael HartmannMichael HartmannSPD206 - Mainz Dafür gestimmt
Portrait von Marianne SchiederMarianne SchiederSPD234 - Schwandorf Dafür gestimmt
Portrait von Doris BarnettDoris BarnettSPD208 - Ludwigshafen/Frankenthal Nicht beteiligt
Portrait von Daniela KolbeDaniela KolbeSPD153 - Leipzig I Enthalten
Portrait von Gabriele FograscherGabriele FograscherSPD254 - Donau-Ries Dafür gestimmt
Portrait von Frank SchwabeFrank SchwabeSPD122 - Recklinghausen I Enthalten
Portrait von Johannes PflugJohannes PflugSPD117 - Duisburg II Dafür gestimmt
Portrait von Stefan SchwartzeStefan SchwartzeSPD134 - Herford - Minden-Lübbecke II Dafür gestimmt
Portrait von Peer SteinbrückPeer SteinbrückSPD105 - Mettmann I Dafür gestimmt
Portrait von Ernst Dieter RossmannErnst Dieter RossmannSPD7 - Pinneberg Dafür gestimmt
Portrait von Frank-Walter SteinmeierFrank-Walter SteinmeierSPD61 - Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I Dafür gestimmt
Portrait von Axel SchäferAxel SchäferSPD141 - Bochum I Dafür gestimmt
Portrait von Nicolette KresslNicolette KresslSPD273 - Rastatt Dafür gestimmt
Portrait von Aydan ÖzoğuzAydan ÖzoğuzSPD23 - Hamburg Wandsbek Dafür gestimmt
Portrait von Dieter WiefelspützDieter WiefelspützSPD146 - Hamm - Unna II Dafür gestimmt
Portrait von Gerd Friedrich BollmannGerd Friedrich BollmannSPD142 - Herne - Bochum II Dafür gestimmt
Portrait von Sonja SteffenSonja SteffenSPD15 - Stralsund - Nordvorpommern - Rügen Dagegen gestimmt

Im Kern sieht das Bundestagsmandat die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes und eine Herabsetzung der Obergrenze in Afghanistan eingesetzter deutscher Soldatinnen und Soldaten vor. In diesem Zusammenhang wird die Truppenstärke von derzeit 5.350 auf 4.900 reduziert und soll bis Ablauf des Mandats (Januar 2013) noch einmal um bis zu 500 Einheiten gesenkt werden.

Hauptaufgabe der deutschen Streitkräfte bleibt die Aufrechterhaltung der Sicherheit, verbunden mit dem Schutz der afghanischen Bevölkerung sowie der Unterstützung und Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Einsatzgebiete der deutschen Einsatztruppe sind wie bisher der Norden Afghanistans und die Hauptstadt Kabul.

Die von der Bundesregierung veranschlagten Kosten für den fortlaufenden Bundeswehreinsatz für den Zeitraum 1. Februar 2012 bis 31. Januar 2013 werden sich nach Schätzungen auf über eine Milliarde Euro belaufen.

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Weiterführende Informationen:

Antrag der Bundesregierung (pdf)