Jahrgang
1974
Wohnort
Vlotho an der Weser
Berufliche Qualifikation
Industriemechaniker
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 133: Herford - Minden-Lübbecke II

Wahlkreisergebnis: 36,7 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste Nordrhein-Westfalen, Platz 35
Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht
# Internationales 11Nov2018

(...) 3. Die NATO - einst als Verteidigungsbündnis gegründet - verlangt von Deutschland die Aufstockung seiner Militärausgaben. Gegen wen müssen wir uns Ihrer Ansicht nach verteidigen? (...)

Von: Zvexb Ohovt

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Was gedenken Sie dagegen zu tun ? (...)

Von: Jbystnat Fgäevgm

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Internationales 19Okt2018

(...) Erhält das Land evtl. zusätzlich finanzielle Unterstützung aus Deutschland für Flüchtlinge? (...)

Von: Oevtvggr Onue

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

(...) Ihre erste Frage nach der Höhe der Rente ist nicht pauschal zu beantworten, daher erkennen Sie aus den Links Durchschnittswerte. Das gesetzliche Renteneintrittsalter in Griechenland liegt bei 67 Jahren und wird in den kommenden Jahren bis auf 69 Jahre angehoben. Mir ist nicht bekannt, dass zusätzliche finanzielle Unterstützung aus Deutschland für Flüchtlinge nach Griechenland fließt. (...)

(...) So werden Sie das Erscheinungsbild der SPD nicht erneuern und verbessern können. Wie stellen Sie sich vor die Politikverdrossenheit und den Vertrauensverlust in die "großen Volksparteien" zu stoppen und die SPD zu einer Partei zu machen, wo Mitglieder stolz sien können dazuzugehören? (...)

Von: Urvaevrq Zrlre

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

(...) Dieser Aspekt führt mich zu Ihren weiteren Ausführungen bezüglich der Erneuerung unserer Partei und der von Ihnen erwähnten Politikverdrossenheit Im Folgenden möchte ich daher auf die unterschiedlichen Aufgaben der SPD als Partei auf der einen und der Bundestagsfraktion der SPD auf der anderen Seite eingehen. Ich tue dies, um deutlich zu machen, an welcher Stelle meiner Ansicht nach der Erneuerungsprozess ansetzen muss, um erfolgreich zu sein. (...)

# Familie 24Juni2018

(...) Jetzt haben wir gestern mit entsetzen in der Presse gelesen, dass eine weiter Hürde für das Baukindergeld in Planung ist. Für uns würden Einfamilienhäuser mit höchstens 130 qm nur gefördert werden. Unser zukünftiges, gebrauchtes Einfamilienhaus liegt über dieser Grenze! (...)

Von: Gubznf Oöuz

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

(...) Die zeitliche Befristung des Baukindergeldes und damit das Einhalten des vereinbarten Kostenrahmens schafft auch den Spielraum, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Abschreibungsbedingungen für den frei finanzierten Wohnungsbau ab 1. September 2018 bis zum 31. (...)

(...) Die SPD ist Teil dieser Bundesregierung: Was tun Sie, um die Seenotretter zu unterstützen? Was tun Sie, um eine effektive Seenotrettung auf dem Mittelmeer zu garantieren? (...)

Von: Xevf Xyrzzr

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Rettung von Menschen in Seenot verstehe ich als eine humanitäre Verpflichtung. (...)

# Finanzen 16Juni2018

(...) Wenn das schlechte Abschneiden Ihrer Partei bei Landtags- und Bundestagswahlen für Einnahmeausfälle aus der Parteienfinanzierung sorgt, wäre da nicht - zuallererst - Sparsamkeit angezeigt? (...)

Von: Zvexb Ohovt

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

(...) Die Kriterien für die staatliche Finanzierung sind im Parteiengesetz transparent und nachvollziehbar geregelt. Die Finanzierung der politischen Parteien ist außerdem durch eine Obergrenze gedeckelt. (...)

(...) Kaleck, Gründer des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und ebenfalls Mitglied der Experten erklärt : „Die Diskussion geht oft um die Rechtmäßigkeit oder Nichtrechtmäßigkeit einer Abspaltung. Doch ein Großteil der von uns untersuchten Maßnahmen seitens des spanischen Staates fand bereits im Vorfeld der sogenannten Unabhängigkeitserklärung statt“. (...)

Von: Rin Zöpxry

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

(...) Entgegen mancher Forderung nach einer politischen Einflussnahme durch die Bundesregierung oder durch das Parlament, muss ich feststellen, dass es sich im Fall des europäischen Haftbefehls aus Spanien um kein politisches, sondern um ein juristisches Verfahren handelt. Ich möchte aus diesem Grund um Ihr Verständnis dafür bitten, dass ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages zu einem juristischen Verfahren unseres Rechtsstaates keine politische Stellungnahme abgeben werde. (...)

Warum finden (Sondierungs-/Koalitions-) Gespräche, Sitzungen, Tagungen vorwiegend abends oder nachts und am Wochenende statt? Gibt es dafür dann evtl. (...)

Von: Oevtvggr Onue

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

(...) Der Grund für die langen, in der Folge oft auch nächtlichen Sitzungen liegt ganz pragmatisch in der Tatsache begründet, dass es sehr viel zu bereden und dementsprechend zu verhandeln gibt. Im Bemühen, eine möglichst schnelle Einigung über einen Koalitionsvertrag zu finden, verhandeln die Teams von SPD, CDU und CSU auch am Wochenende. (...)

# Familie 3Feb2018

(...) ihrer Staatsangehörigkeit. Warum haben Sie dennoch für dieses, Ungleichheit schaffende, Verfassung und Konventionen außer Kraft setzende Gesetz gestimmt?

Von: Senax Evrqry

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

(...) Diese Anträge habe ich aus Überzeugung abgelehnt. Darüber hinaus konnten wir Sozialdemokraten in dem Kompromiss-Antrag vereinbaren, dass nach Ende der Aussetzung pro Monat mindestens 1.000 Menschen nach Deutschland nachkommen können. Natürlich ist das nicht genug. (...)

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