Jahrgang
1974
Wohnort
Vlotho an der Weser
Berufliche Qualifikation
Industriemechaniker
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 133: Herford - Minden-Lübbecke II

Wahlkreisergebnis: 36,7 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Liste
Landesliste Nordrhein-Westfalen, Platz 35
Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht
# Gesundheit 3Sep2019

(...) Wann geben Sie den von dem GMG Betroffenen diese - von 2004 bis heute zurückgehaltenen Gelder - zurück? (...)

Von: Treg Tebggraqvrx

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Wirtschaft 2Aug2019

(...) Wie stehen Sie persönlich zum Ansatz der Gemeinwohlökonomie? (...)

Von: Pynhqvn Fpuhznpure

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

(...) Jede und jeder sollte die materiellen Ressourcen zur Verfügung haben, um ein selbstbestimmtes Leben führen zu können. Das entspricht auch dem Grundgedanken unseres neuen SPD-Sozialstaatskonzepts: Der Sozialstaat der Zukunft muss den Menschen ein zuverlässiger Partner sein. Konkret heißt das: Wir wollen ein „Recht auf Arbeit“, das gleichzeitig Freiräume für Familie, Kinder, Angehörige und persönliche Weiterentwicklung lässt. (...)

# Gesundheit 19Juli2019

(...) 4. Wie ist Ihre persönliche Einstellung zu einer Impfpflicht, die ja bekanntermaßen verfassungsrechtlich höchst zweifelhaft ist, weil sie Grundrechte von Menschen massiv einschränkt und obendrein der Nutzen von einigen Experten in Frage gestellt wird? (...)

Von: Crgre Jhaqre

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

(...) Aus meiner Perspektive als Bundestagsabgeordneter muss ich bewerten, welche Maßnahmen zum Schutz der gesamten Bevölkerung beitragen. Da wir auch mit den bisherigen Bemühungen zur Steigerung der Impfbereitschaft immer noch Impflücken und Masernausbrüche in Deutschland aufweisen, halte ich eine Masernimpflicht für ein notwendiges und vertretbares politisches Mittel. (...)

(...) Horst Seehofer allerdings ignoriert diese Willensentscheidung. Denn aktuell werden für 49 Geflohene auf den Schiffen der Sea-Watch und der Sea-Eye sichere Orte gesucht. Sie harren seit Tagen auf dem Mittelmeer aus, wobei das Wetter schlechter wird. (...)

Von: Xrefgva Xyrzzr

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

(...) Die Hilfsorganisation Sea-Watch hat nun den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte angerufen. Sie argumentiert, dass die EU-Staaten Seerecht ignorieren und Seenotrettung von EU-Verhandlungen abhängig gemacht würde. (...)

(...) mit Fassungslosigkeit habe ich gerade gelesen, dass Sie auch für die Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration gestimmt haben. Das ist ein Skandal. (...)

Von: Ovetvg Qrgre

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht zum Thema: „Ferkelkastration“. (...) 2013 wurde in einer Änderung des Tierschutzgesetzes die betäubungslose Kastration verboten und gleichzeitig eine Übergangsfrist bis zum 31. (...)

(...) Ich empfinde das als eine bodenlose Unverschämheit. Sollte nicht umgehende im UWG eine Klarstellung zum §17 erfolgen, damit investigative Recherchen in unser aller Interesse weiterhin möglich sind, ohne dass Journalisten Strafverfolgung befürchten müssen? (...)

Von: Naqernf Xeütre

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

Sehr geehrter Herr Krüger,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Auch ich persönlich halte die von Ihnen dargestellte Thematik rund um die...

# Internationales 11Nov2018

(...) 3. Die NATO - einst als Verteidigungsbündnis gegründet - verlangt von Deutschland die Aufstockung seiner Militärausgaben. Gegen wen müssen wir uns Ihrer Ansicht nach verteidigen? (...)

Von: Zvexb Ohovt

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

(...) Auch ich bin grundsätzlich der Auffassung, dass wir prioritär in unsere Sozialsysteme investieren sollten, als aufzurüsten. Gleichzeitig ist für mich klar, dass wir die Bundeswehr brauchen – und die Bundeswehr braucht eine adäquate personelle und materielle Ausrüstung, um einsatzfähig zu sein und zu bleiben. (...)

(...) Was gedenken Sie dagegen zu tun ? (...)

Von: Jbystnat Fgäevgm

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

(...) Die angewandten „Steuertricks“ sind nicht nur moralisch verwerflich sondern auch illegal. Da es sich um Steuerbetrug handelt, obliegt die Untersuchung den Staatsanwaltschaften. So ermittelt beispielsweise die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt bereits seit 2012 wegen „Cum-Ex-Geschäften“. (...)

# Internationales 19Okt2018

(...) Erhält das Land evtl. zusätzlich finanzielle Unterstützung aus Deutschland für Flüchtlinge? (...)

Von: Oevtvggr Onue

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

(...) Ihre erste Frage nach der Höhe der Rente ist nicht pauschal zu beantworten, daher erkennen Sie aus den Links Durchschnittswerte. Das gesetzliche Renteneintrittsalter in Griechenland liegt bei 67 Jahren und wird in den kommenden Jahren bis auf 69 Jahre angehoben. Mir ist nicht bekannt, dass zusätzliche finanzielle Unterstützung aus Deutschland für Flüchtlinge nach Griechenland fließt. (...)

(...) So werden Sie das Erscheinungsbild der SPD nicht erneuern und verbessern können. Wie stellen Sie sich vor die Politikverdrossenheit und den Vertrauensverlust in die "großen Volksparteien" zu stoppen und die SPD zu einer Partei zu machen, wo Mitglieder stolz sien können dazuzugehören? (...)

Von: Urvaevrq Zrlre

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

(...) Dieser Aspekt führt mich zu Ihren weiteren Ausführungen bezüglich der Erneuerung unserer Partei und der von Ihnen erwähnten Politikverdrossenheit Im Folgenden möchte ich daher auf die unterschiedlichen Aufgaben der SPD als Partei auf der einen und der Bundestagsfraktion der SPD auf der anderen Seite eingehen. Ich tue dies, um deutlich zu machen, an welcher Stelle meiner Ansicht nach der Erneuerungsprozess ansetzen muss, um erfolgreich zu sein. (...)

# Familie 24Juni2018

(...) Jetzt haben wir gestern mit entsetzen in der Presse gelesen, dass eine weiter Hürde für das Baukindergeld in Planung ist. Für uns würden Einfamilienhäuser mit höchstens 130 qm nur gefördert werden. Unser zukünftiges, gebrauchtes Einfamilienhaus liegt über dieser Grenze! (...)

Von: Gubznf Oöuz

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

(...) Die zeitliche Befristung des Baukindergeldes und damit das Einhalten des vereinbarten Kostenrahmens schafft auch den Spielraum, die im Koalitionsvertrag vereinbarten Abschreibungsbedingungen für den frei finanzierten Wohnungsbau ab 1. September 2018 bis zum 31. (...)

(...) Die SPD ist Teil dieser Bundesregierung: Was tun Sie, um die Seenotretter zu unterstützen? Was tun Sie, um eine effektive Seenotrettung auf dem Mittelmeer zu garantieren? (...)

Von: Xevf Xyrzzr

Antwort von Stefan Schwartze
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Rettung von Menschen in Seenot verstehe ich als eine humanitäre Verpflichtung. (...)

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