Jahrgang
1980
Wohnort
Leipzig
Berufliche Qualifikation
Physikerin
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 152: Leipzig I

Wahlkreisergebnis: 16,5 %

Liste
Landesliste Sachsen, Platz 1

Eingezogen über die Liste

Parlament
Bundestag

Über Daniela Kolbe

Geboren am 22. Februar 1980 in Schleiz/Thüringen

Abitur in Jena; Physik-Studium in Leipzig; Abschluss als Diplom-Physikerin.

Jugendbildungsreferentin bei Arbeit und Leben Sachsen.

Bundestag

Seit Oktober 2009 bin ich als SPD-Abgeordnete Mitglied des Deutschen Bundestages.
In der 17. Legislaturperiode bis 2013 war ich ordentliches Mitglied des Innenausschusses. Von Januar 2011 bis Oktober 2013 leitete ich als Vorsitzende die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ des Deutschen Bundestages. In der 19. Legislaturperiode habe ich den Vorsitz der Enquete-Kommission zum Thema "Künstliche Intelligenz" übernommen. Außerdem bin ich Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales.

In der SPD-Bundestagsfraktion bin ich Sprecherin für die Themen Verteilungsgerechtigkeit und soziale Integration. Von November 2013 bis November 2015 war ich sowohl Vorsitzende der Landesgruppe Ost als auch Sprecherin der Youngsters, der Gruppe der jungen SPD-Abgeordneten.

Politische Bildung ist für mich ein ganz wichtiges Thema. Ich bin entsprechend stolz, die stellvertretende Vorsitzende des Kuratoriums der Bundeszentrale für politische Bildung zu sein.

Während meiner Zeit im Deutschen Bundestag bin ich Mutter zweier wunderbarer Töchter geworden. In der Zeit des gesetzlichen Mutterschutzes konnte ich mich an keinen Namentlichen Abstimmungen beteiligen. 

SPD

2004 bis 2009 Vorsitzende der Jusos Leipzig; seit 2005 stv.
SPD-Vorsitzende SV Leipzig; 2006 bis 2014 stellvertretende
Vorsitzende der SPD Leipzig; seit 2014 im Landesvorstand der SPD
Sachsen; 2015 bis 2018 Generalsekretärin der sächsischen SPD. 

Alle Fragen in der Übersicht

(...) als Mitglied des Petitionsauschuss wende ich mich an sie, ich hätte gerne von ihne gewusst, warum die Petition 73900, welche die größte Petition vom 25.9.2017 mit über 82.000Stimmen war, bisher immer noch in der Parlamentarischen Prüfung verstockt? (...)

Von: Wbpura Gbgmre

Antwort von Daniela Kolbe
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) in der Abstimmung zum generellen Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen haben sie mit "dagegen" gestimmt. Können sie erklären was sie dazu bewogen hat? So viele sinnlose Tote (jeder einzelne ist einer zu viel, egal ob die Zahlen sinken oder steigen) & so viele sinnlos rausgeblasene Tonnen CO2 (laut ADAC mit PKW Flotte von 2019, 2 Mio t/Jahr), finden sie das Zeitgemäß? (...)

Von: Fnaqen Pbyyva

Antwort von Daniela Kolbe
SPD

(...) Derzeit sind etwa 70 Prozent aller Bundesautobahnen (BAB) ohne Geschwindigkeitsbegrenzung. Im Jahr 2018 ereigneten sich auf allen BAB 20.537 Unfälle mit Personenschaden. (...)

# Soziales 19Juli2019

Sehr geehrte Frau Kolbe, nachdem meine Kinder ausgezogen sind, wohne ich in einer viel zu großen Wohnung. Zwei Räume weniger wären optimal. (...)

Von: Qnavryn Onhznaa

Antwort von Daniela Kolbe
SPD

(...) Die gegenwärtige Situation auf dem Wohnungsmarkt treibt wirklich abenteuerlicher Blüten. Die Mieten in den Großstädten explodieren förmlich. Leipzig ist die am schnellsten wachsende Stadt Deutschlands und Wohnraum daher besonders umkämpft. (...)

# Soziales 14Juli2019

Welchen Standpunkt vertreten Sie und Ihre Fraktion zur gegenwärtigen Praxis, den doppelten Beitragssatz zur Krankenversicherung für Direktversicherungen und Pensionskassen aus Gehaltsumwandlungen einzuziehen? Besteht Hoffnung auf eine Vertrauensschutzregelung für vor 2004 abgeschlossene Verträge bzw. (...)

Von: Crgen Evrgmfpury

Antwort von Daniela Kolbe
SPD

(...) Trotz einhelliger Meinung von Expertinnen und Experten aus allen vom Thema berührten Bereichen, dass die Lösung nur in einem halben Krankenkassenbeitrag liegen kann, zeigte sich die Union lange Zeit uneinsichtig. Sie vertreten ausschließlich die finanziellen Interessen der Versicherer. (...)

# Finanzen 26Juni2019

(...) "In Baden-Württemberg sind im Sommer 2017 annähernd 1.400 Menschen aufgrund hoher Temperaturen verstorben. Damit entfielen von rund 25.000 Sterbefällen in den Sommermonaten Juni, Juli und August des vergangenen Jahres gut 5 % auf »Hitze"" https://www.statistik-bw.de/Presse/Pressemitteilungen/2018168 . (...)

Von: Puevfgvar Jntare

Antwort von Daniela Kolbe
SPD

(...) das Ziel von Gesundheitspolitik ist vor allem eins: die Gesundheit möglichst vieler Menschen, am besten aller Menschen. Und auch wenn wir uns von Fraktion zu Fraktion darin unterscheiden, wie wir dieses Ziel erreichen wollen, bin ich mir doch sicher, dass uns das Ziel eint. Mir als Sozialdemokratin ist dabei noch wichtig, dass die Gesundheitsversorgung nicht vom Geldbeutel oder dem Wohnort abhängt. (...) Ich will nicht, dass in Deutschland jemand wegen eines fehlenden Organs stirbt. Genauso wenig will ich, dass in Deutschland jemand aufgrund hoher Temperaturen, niedriger Temperaturen, anderer äußerer Umstände oder Krankheit stirbt. (...) Was aus meiner Sicht nicht geht, ist, dass man sich der Reihe nach, sortiert nach Häufigkeit, um Todesursachen kümmert. (...) Es heißt aber nicht, dass nicht gleichzeitig in anderen Feldern Gesundheitsrisiken bekämpft werden. (...)

(...) und 17. April verhandelte der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts über sechs Verfassungsbeschwerden gegen Paragraf 217 des Strafgesetzbuchs, der seit Ende 2015 die geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung unter Strafe stellt. (...)

Von: Unaf Pbaenqv

Antwort von Daniela Kolbe
SPD

(...) Meiner Meinung nach hat der Gesetzgeber damals den Fokus zu sehr auf den Lebensschutz gegenüber der Selbstbestimmung gerichtet. Man hatte laut Gesetzesbegründung die Befürchtung, eine gesellschaftliche Akzeptanz des Suizids würde Druck auf alte und kranke Menschen ausüben, niemandem „zur Last zu fallen“. Oft wurde auch vor einem sog. (...)

# Arbeit 3Mai2019

(...) Bekommt Subventionen und steckt diese nicht in sein Kerngeschäft Eisenbahn, sondern leistet sich ein Taxigewerbezerstörendes Mietwagenimperium. Was werden Sie für uns Taxibetriebe tun, wenn ich Sie wähle? (...)

Von: Gbefgra Obpx

Antwort von Daniela Kolbe
SPD

(...) Das lizenzierte Taxigeschäft ist ein wichtiger Teil des öffentlichen Personenverkehrs und unterliegt entsprechenden Regulierungen. Diese Regeln sollen sicherstellen, dass die Personenbeförderung sichergestellt wird, die Verkehrsinfrastruktur nicht überlastet wird, der Verkehrsbereich zum Klima- und Umweltschutz beiträgt und ordentliche Arbeitsbedingungen gelten. (...)

(...) Meine Frage ist, ob Ihnen klar ist, dass der Ausbau von KI einhergeht mit a) einem gravierenden Ausfall an Einkommenssteuer für den Staatshaushalt, durch wegbrechende Beschäftigung z.B. von Taxi- und LKW-Fahrern; Fliessbandarbeitern, Kaufleuten, etc. (...)

Von: Znexhf Yvaqra

Antwort von Daniela Kolbe
SPD

(...) Ich blicke aber nicht so pessimistisch in die Zukunft wie Sie, da ich der festen Überzeugung bin, dass gleichzeitig auch viele neue Arbeitsplätze entstehen werden. Es gibt Einschätzungen von Experten, dass unter dem Strich sogar mehr neue Arbeitsplätze entstehen als alte wegfallen. (...)

# Soziales 14März2019

(...) Würden Sie mir/uns Bestandsrentner eBestandsrentner unter mittelfristig verstehen? (...)

Von: Puevfgbcu Jvaxyre

Antwort von Daniela Kolbe
SPD

(...) Momentan prüfen wir gerade, ob im Rahmen der Grundrente auch Verbesserungen für Erwerbsminderungsrentnerinnnen und -rentner möglich sind. Aber auch bei der Grundrente bläst uns der Wind aus der Union heftig entgegen. Wir werden nicht locker lassen! (...)

# Finanzen 11Feb2019

Wie kommen Sie damit zurecht, dass Ihre Partei die Finanzindustrie gegen das Wahlvolk unterstützt? (...)

Von: Pynhf Süggrere

Antwort von Daniela Kolbe
SPD

(...) Wir wollen, dass Deutschland international die treibende Kraft bei der Kontrolle und Aufsicht der Finanzmärkte wird. Damit die Finanzmärkte auf Dauer stabil und funktionsfähig bleiben, brauchen wir eine stärkere und bessere Regulierung. Wir brauchen auf nationaler, auf europäischer Ebene und auch darüber hinaus neue Spielregeln für die Finanzmärkte. (...)

(...) das Thema Promotionsplagiate hat mal wieder das deutsche Politikmetier erreicht, diesmal steht ihre Parteigenossin Franziska Giffey im Visier. Die SPD war in der Vergangenheit bei Plagiatsverdacht durch Politiker*innen anderer Parteien schnell dabei, Rücktritte von Ämtern zu fordern (ich erinnere z.B. an die Causa Guttenberg). (...)

Von: Fvtzne Fgvre

Antwort von Daniela Kolbe
SPD

(...) Einen fundamentalen Unterschied zu Karl-Theodor zu Guttenberg erkenne ich aber schon einmal im Umgang mit dem Plagiatsvorwurf. Franziska Giffey hat versichert nach "bestem Wissen und Gewissen" gearbeitet zu haben und hat selbst ihre Alma Mater gebeten die Arbeit zu überprüfen. Bis zum Abschluss dieser Überprüfung sehe ich keinen Handlungsbedarf. (...)

# Umwelt 20Nov2018

(...) Im nächsten Jahr will Deutschland ein neues Klimaschutzgesetz verabschieden. Werden Sie sich auch hier, im Sinne der Zukunft der Menschheit, für einen starken Beitrag unseres Landes einsetzen, so dass das Ziel, die Erderwärmung auf unter 1,5 Grad zu begrenzen, realistisch wird -- zumindest in dem Bereich, für den Deutschland in der Verantwortung steht? (...)

Von: Wöet Jrvpxreg

Antwort von Daniela Kolbe
SPD

(...) Das Gesetz muss aus unserer Sicht auch ein ständiges Monitoring enthalten, um die Zielerreichung kontinuierlich nachverfolgen zu können sowie Mechanismen bei drohender Zielverfehlung. Das übergeordnete Ziel: Wir wollen bis 2050 in Deutschland treibhausgasneutral produzieren und leben. Das bedeutet, dass wir uns von den Energieträgern Kohle, Erdöl und Erdgas verabschieden müssen. (...)

%
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Bundeshaushalt 2020

29.11.2019
Dafür gestimmt

Erhöhung der Luftverkehrssteuer

15.11.2019
Dafür gestimmt

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