EU-Operation Atalanta

Der Bundestag hat die Verlängerung des Anti-Pirateneinsatzes vor der Küste Somalias beschlossen. Linke und SPD stimmten mit Nein, die Grünen enthielten sich.

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Dafür gestimmt
310
Dagegen gestimmt
205
Enthalten
61
Nicht beteiligt
43
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Tom KoenigsTom KoenigsDIE GRÜNEN174 - Gießen Enthalten
Portrait von Nicole MaischNicole MaischDIE GRÜNEN169 - Kassel Enthalten
Portrait von Agnes KrumwiedeAgnes KrumwiedeDIE GRÜNEN217 - Ingolstadt Nicht beteiligt
Portrait von Brigitte PothmerBrigitte PothmerDIE GRÜNEN49 - Hildesheim Enthalten
Portrait von Dorothea SteinerDorothea SteinerDIE GRÜNEN40 - Stadt Osnabrück Enthalten
Portrait von Arfst WagnerArfst WagnerDIE GRÜNEN Enthalten
Portrait von Kerstin AndreaeKerstin AndreaeDIE GRÜNEN281 - Freiburg Enthalten
Portrait von Hans-Josef FellHans-Josef FellDIE GRÜNEN248 - Bad Kissingen Enthalten
Portrait von Bärbel HöhnBärbel HöhnDIE GRÜNEN118 - Oberhausen - Wesel III Enthalten
Portrait von Ute KoczyUte KoczyDIE GRÜNEN136 - Lippe I Enthalten
Portrait von Agnieszka BruggerAgnieszka BruggerDIE GRÜNEN294 - Ravensburg Enthalten
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.Tabea RößnerDIE GRÜNEN206 - Mainz Enthalten
Portrait von Wolfgang Strengmann-KuhnWolfgang Strengmann-KuhnDIE GRÜNEN181 - Main-Taunus Enthalten
Portrait von Marieluise BeckMarieluise BeckDIE GRÜNEN55 - Bremen I Enthalten
Portrait von Kai GehringKai GehringDIE GRÜNEN121 - Essen III Enthalten
Portrait von Thilo HoppeThilo HoppeDIE GRÜNEN25 - Aurich - Emden Enthalten
Portrait von Sylvia Kotting-UhlSylvia Kotting-UhlDIE GRÜNEN271 - Karlsruhe-Stadt Enthalten
Portrait von Jerzy MontagJerzy MontagDIE GRÜNEN220 - München-Süd Enthalten
Portrait von Claudia RothClaudia RothDIE GRÜNEN252 - Augsburg-Stadt Enthalten
Portrait von Harald TerpeHarald TerpeDIE GRÜNEN14 - Rostock Enthalten
Portrait von Josef WinklerJosef WinklerDIE GRÜNEN200 - Koblenz Nicht beteiligt
Portrait von Volker BeckVolker BeckDIE GRÜNEN95 - Köln II Enthalten
Portrait von Thomas GambkeThomas GambkeDIE GRÜNEN228 - Landshut Enthalten
Maria Klein-SchmeinkMaria Klein-SchmeinkDIE GRÜNEN130 - Münster Enthalten
Portrait von Oliver KrischerOliver KrischerDIE GRÜNEN91 - Düren Enthalten

Ziel des Einsatzes ist die Bekämpfung der Piraterie, die vom somalischen Staatsgebiet ausgeht. Dazu soll die Küste Somalias und das mandatierte Seegebiet im Indischen Ozean sowie der Luftraum über diesen Gebieten überwacht werden, um so die humanitäre Hilfe für die somalische Bevölkerung und den zivilen Schiffsverkehr in der Region zu sichern.

Deutschen Soldaten ist es dabei erlaubt, bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorzugehen, wobei Rettungsmaßnahmen davon unberührt bleiben.

Die Fortsetzung des Kampfeinsatzes in Somalia, an dem bis zu 1.400 deutsche Soldaten teilnehmen, ist bis zum 31. Mai 2014 befristet.