Fragen und Antworten

Frage an
Nicole Maisch
DIE GRÜNEN

Unabhängige Wissenschaft oder Lobbyismus im Kostüm der Wissenschaft?

Sehr geehrte Frau Maisch,

Wissenschaft, Forschung und Technologie
30. Mai 2017

(...) Eine unabhängige Wissenschaft ist ein hohes Gut und es ist eine Aufgabe der Politik, dafür die notwenigen - auch finanziellen- Rahmenbedingungen zu schaffen. Schließlich kann eine freie und objektive Wissenschaft auch ein wichtiger Impuls- und Ratgeber für die Politik sein. (...)

Frage an
Nicole Maisch
DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Maisch,

die meisten Bundesbürger sind bekanntlich Nichtjuristen und deshalb ist die nachfolgende Frage nicht nur für mich interessant.

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
27. August 2016

(...) Es ist nicht vorgesehen, dass eine gerichtliche Klage auf Tätigwerden des Gesetzgebers erhoben werden kann. Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts ist es vornehmlich die Sache des Gesetzgebers, "zu entscheiden, welche Maßnahmen er im Interesse des Gemeinwohls ergreifen will" (sog. Einschätzungsprärogative, siehe https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2007/03/rk20070326_1bvr222802.html). (...)

Abstimmverhalten

Über Nicole Maisch

Berufliche Qualifikation
Politikwissenschaftlerin
Geburtsjahr
1981

Kandidaturen und Mandate

Abgeordnete Bundestag 2013 - 2017

Fraktion: DIE GRÜNEN
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste Hessen
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Kassel
Wahlkreisergebnis:
10,60 %
Wahlliste:
Landesliste Hessen
Listenposition:
3

Kandidatin Bundestag Wahl 2013

Angetreten für: DIE GRÜNEN
Wahlkreis: Kassel
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Kassel
Wahlkreisergebnis:
10,60 %
Listenposition:
3

Abgeordnete Bundestag 2009 - 2013

Fraktion: DIE GRÜNEN
Wahlkreis: Kassel
Wahlkreis:
Kassel
Wahlkreisergebnis:
12,30 %
Wahlliste:
Landesliste Hessen
Listenposition:
3

Kandidatin Bundestag Wahl 2009

Angetreten für: DIE GRÜNEN
Wahlkreis: Kassel
Wahlkreis:
Kassel
Wahlkreisergebnis:
12,30 %
Listenposition:
3

Abgeordnete Bundestag 2005 - 2009
Tatsächliche Dauer des Mandats: 2007 - 2009

Fraktion: DIE GRÜNEN
Wahlkreis: Waldeck
Wahlkreis:
Waldeck
Wahlliste:
Landesliste Hessen
Listenposition:
7
Startdatum:

Kandidatin Bundestag Wahl 2005

Angetreten für: DIE GRÜNEN
Wahlkreis: Waldeck
Wahlkreis:
Waldeck
Wahlkreisergebnis:
4,50 %
Wahlliste:
Landesliste Hessen
Listenposition:
7