EU-Operation Atalanta

Der Bundestag hat die Verlängerung des Anti-Pirateneinsatzes vor der Küste Somalias beschlossen. Linke und SPD stimmten mit Nein, die Grünen enthielten sich.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
310
Dagegen gestimmt
205
Enthalten
61
Nicht beteiligt
43
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Daniela Wagner DIE GRÜNEN 186 - Darmstadt Enthalten
Wolfgang Wieland DIE GRÜNEN 76 - Berlin-Mitte Enthalten
Valerie Wilms DIE GRÜNEN 7 - Pinneberg Enthalten
Arfst Wagner DIE GRÜNEN Enthalten
Susanne Kieckbusch DIE GRÜNEN 295 - Zollernalb - Sigmaringen Enthalten
Beate Walter-Rosenheimer Beate Walter-Rosenheimer DIE GRÜNEN 216 - Fürstenfeldbruck Enthalten
Ulrich Schneider DIE GRÜNEN 267 - Heilbronn Enthalten

Ziel des Einsatzes ist die Bekämpfung der Piraterie, die vom somalischen Staatsgebiet ausgeht. Dazu soll die Küste Somalias und das mandatierte Seegebiet im Indischen Ozean sowie der Luftraum über diesen Gebieten überwacht werden, um so die humanitäre Hilfe für die somalische Bevölkerung und den zivilen Schiffsverkehr in der Region zu sichern.

Deutschen Soldaten ist es dabei erlaubt, bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorzugehen, wobei Rettungsmaßnahmen davon unberührt bleiben.

Die Fortsetzung des Kampfeinsatzes in Somalia, an dem bis zu 1.400 deutsche Soldaten teilnehmen, ist bis zum 31. Mai 2014 befristet.

Neuen Kommentar hinzufügen

Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.