Jahrgang
1954
Wohnort
Tetenhusen
Berufliche Qualifikation
Lehrer, Bewegungstherapeut, Schriftsteller
Ausgeübte Tätigkeit
Landesvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen
Wahlkreis

Wahlkreis 2: Nordfriesland - Dithmarschen Nord

Wahlkreisergebnis: 9,4 %

Parlament
Bundestag

Bundestag

Dieselfahrzeuge sollen wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes aus den Innenstädten verbannt werden.
Position von Arfst Wagner: Neutral
Es kommt darauf an, wie sich die Verbesserung des Schadstoffausstoßes bei den Motoren entwickelt bzw. verbessern lässt. Was bisher geschehen ist, ist teilweise Betrug. Da muss klare Kante gezeigt werden. Notfalls auch Verbannung, wenn sich nichts bessert.
Die Politik soll festlegen, wie viele Flüchtlinge Deutschland jedes Jahr aufnimmt.
Position von Arfst Wagner: Lehne ab
Die UN-Menschenrechtskonvention darf nicht beschädigt werden. Wir müssen endlich die Worthülse "Fluchtursachen bekämpfen" Ernst nehmen. Das bedeutet, dass wir die Ausbeutung Afrikas (z. B.) endlich stoppen müssen. Wir stehen auf jeden Fall in internationaler Verantwortung.
Massentierhaltung muss reduziert werden, auch wenn das höhere Fleischpreise bedeutet.
Position von Arfst Wagner: Stimme zu
Tierschutz, Respekt vor dem Leben der Tiere muss nicht begründet werden.
Zur Vermeidung von Altersarmut müssen die Renten deutlich erhöht werden.
Position von Arfst Wagner: Neutral
Wir brauchen ein Reset unserer Sozialsysteme und eine gesamtgesellschaftliche Transformation der Steuergesetzgebung inklusive des Steuermoduls "bedingungsloses Grundeinkommen", das Renterinnen und Rentner zusätzlich zu ihrer Rente erhalten würden. Garantie-Mindestrente von 1000 EUR ist nötig.
Vermieter sollen ohne eine staatliche Mietpreisbremse entscheiden können, wie viel Miete sie verlangen.
Position von Arfst Wagner: Lehne ab
Nicht bezahlbarer Wohnraum in Städten und Inseln (Sylt, Föhr usw.) ist ein Desaster, das wieder geradegebogen werden muss. Ob das mit der Mietpreisbremse letztlich geht, scheint mir offen. Einen Versuch ist es wert. Andere zusätzliche Lösungen müssen gefunden werden.
Es muss ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.
Position von Arfst Wagner: Stimme zu
Grundsätzlich ja. Politiker haben aber immer eine Lobby. Bei mir sind das z. B. die Hartz IV-EmpfängerInnen und StudentInnen. Lobby ist deswegen zunächst nichts Schlechtes. Letztlich müssen aber immer die Interessen der gesamten Bevölkerung im Fokus stehen.
Ein vollständiges Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft darf es nicht geben.
Position von Arfst Wagner: Lehne ab
Ich lehne den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen oder Tieren ab. Warum wurden alte Zuchtmethoden abgeschafft? Weil mit der Gentechnik große wirtschaftliche Interessen verbunden sind. Gentechnik bedeutet Abhängigkeit der Landwirtschaft von der chemischen Industrie.
Auf Autobahnen soll es ein flächendeckendes Tempolimit von 130 km/h geben.
Position von Arfst Wagner: Stimme zu
Verringert die Zahl der Unfallopfer und spart Treibstoff. Geht in anderen Ländern auch sehr gut.
Es soll einen verbindlichen Volksentscheid auf Bundesebene geben.
Position von Arfst Wagner: Stimme zu
Gehört zur Weiterentwicklung der Demokratie. Grundsätze hat die NGO "Mehr Demokratie e. V." entwickelt. Die finde ich ausgezeichnet.
Die Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse zur Terrorabwehr bekommen, auch wenn dafür Freiheitsrechte eingeschränkt werden müssen.
Position von Arfst Wagner: Neutral
Es muss ein Gleichgewicht zwischen Sicherheitsbedürfnis und individuellen Freiheitsrechten hergestellt werden. Dieses Gleichgewicht zu beschädigen ist ein Ziel des Terrorismus.
Der Kohleabbau als wichtige Übergangstechnologie muss weiterhin staatlich gefördert werden.
Position von Arfst Wagner: Lehne ab
Kohle ist ein Auslaufmodell. CO2-Ausstoß und andere Gifte, die wir in die Umwelt blasen müssen weltweit verringert werden.
Die Kitabetreuung von Kindern soll grundsätzlich kostenlos sein.
Position von Arfst Wagner: Stimme zu
Beitragsfreiheit muss im Rahmen der Staatsfinanzen ermöglicht werden. Allerdings muss Mann und Frau auch die Möglichkeit haben, ohne Nachteile selbst zu entscheiden, ob sie Kinder in die KiTa schicken wollen. Alte Rollenmuster in Familien sind allerdings zu überwinden.
Die Bundesregierung soll keine Rüstungsexporte in Konfliktregionen wie der Arabischen Halbinsel genehmigen.
Position von Arfst Wagner: Stimme zu
Rüstungsexporte gehören zu den Fluchtursachen der weltweiten Flüchtlingsbewegungen. Die IS mordet zu einem großen Teil mit deutschen Waffen. Zum Beispiel.
Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland, in das Abschiebungen möglich sein müssen.
Position von Arfst Wagner: Lehne ab
Alle Studien sagen, dass Afghanistan kein sicheres Land ist. Und selbst die, die das behaupten, können keinen einzigen Teil von Afghanistan nennen, der sicher ist. Im letzten Jahr ist die Lage in Afghanistan sogar unsicherer geworden.
Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.
Position von Arfst Wagner: Neutral
Das muss im Rahmen einer neuen Steuergesetzgebung mit den betroffenen Einrichtungen verhandelt werden. Die Kirchen leisten einen großen Teil sozialer Arbeiten. Auf der anderen Seite haben wir eine Trennung von Kirche und Staat. Dem widerspricht die Kirchensteuer. Schwieriges Problem.
Die EU hat nur dann eine Zukunft, wenn die Mitgliedsstaaten auf Kompetenzen verzichten.
Position von Arfst Wagner: Neutral
Auf egoistische Kompetenzen sollte verzichtet werden. Auf gesamteuropäische Kompetenzen allerdings nicht. Rückfall in nationalstaatliches Denken wäre schlimm. Allerdings muss auf regionaler Ebene Demokratie gefördert werden. Niemand darf sich abgehängt fühlen.
Der Spitzensteuersatz soll deutlich erhöht werden, mindestens wieder auf 53% wie in den 1990er Jahren.
Position von Arfst Wagner: Stimme zu
Wäre okay. Wir brauchen allerdings eine General-Steuerreform, die gesamtgesellschaftlich denkt. Einzelmaßnahmen sind oft wirkungslose Kosmetik. Allerdings muss die Schere zwischen Arm und Reich geschlossen werden.Deshalb bin ich z. B. für das bedingungslose Erundeinkommen.
Zeitlich befristete Arbeitsverträge sind erforderlich, damit Unternehmen flexibel sein können.
Position von Arfst Wagner: Neutral
Das kann man letztlich nur im Rahmen der sozialen Absicherung von Arbeitslosen beantworten. Wir brauchen eine gesamtgesellschaftliche Lösung. Deshalb neue Steuergesetzgebung und Absicherung aller durch ein bedingungsloses Grundeinkommen.
Der Besitz und Anbau von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Arfst Wagner: Stimme zu
Die Grünen sind schließlich keine Verbotspartei! Nur die Legalisierung bekämpft die Drogenkriminalität und die gesundheitliche Gefährdung von KonsumentInnen durch verunreinigte Drogen nachhaltig. Eine Mengenbegrenzung dürfte kein Problem sein.
Weil Menschen immer älter werden, sollen sie auch länger arbeiten.
Position von Arfst Wagner: Lehne ab
Zitat Thomas Straubhaar: "Arbeitslosigkeit wird im Zeitalter der Digitalisierung weniger denn je Ergebnis einer mikroökonomischen Scheiterns sein, sondern mehr und mehr zum Zeichen des makroökonomischen Erfolgs". Deshalb bedingungsloses Grundeinkommen. Alte Menschen engagieren sich gerne freiwillig.
Parteispenden von Unternehmen und Verbänden sollen verboten werden.
Position von Arfst Wagner: Lehne ab
Nicht verboten, aber komplett offengelegt.
Die Öffentlichkeit muss bei Verhandlungen zu Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA stärker beteiligt werden.
Position von Arfst Wagner: Stimme zu
Die Beteiligung der Öffentlichkeit an den Verhandlungen ist für mich eine leider nicht gegebene Selbstverständlichkeit.
Alle Fragen in der Übersicht
# Soziales 23Sep2017

(...) Guten Tag Herr Wagner, ich habe eigentlich nicht wirklich eine Frage, ich habe ja jetzt schon viele Positionen von ihnen gelesen, ich hätte mir in den letzten Wochen mehr Präsenz in meiner Region (nördliches Nordfriesland) gewünscht, ich kannte bis heute noch nicht mal ihren Namen und ihr Gesicht, wogegen die Kandidaten anderer Parteien auf den Wahlplakaten abgebildet sind...zum Glück bin ich über eine Email von change.org hier auf der Seite gelandet und konnte mich noch ausführlich informieren, eine Frage habe ich aber doch noch, wie stehen sie zu Harz 4, soll es durch ein bedingungsloses Grundeinkommen ersetzt werden? MfG (...)

Von: Puevfgvar Ovpuyre

Antwort von Arfst Wagner
DIE GRÜNEN

(...) Wir haben im ganzen Land auf Plakate mit den Gesichtern unsere Direktkandidaten verzichtet und auf Themenplakate gesetzt. Es ist allerdings bereits mein dritter Wahlkampf los Direktkandidat in Nordfriesland und es gab auch seinerzeit Plakate von mir. (...)

# Umwelt 22Sep2017

Obwohl tausende Menschen jedes Jahr in Deutschland wegen der hohen Stickoxid-Belastung sterben, sind Sie nicht für Dieselfahrverbote? Sind die Grünen jetzt auch eine Auto-Partei? (...)

Von: Z. Qhxfpu

Antwort von Arfst Wagner
DIE GRÜNEN

Moin, ich bin für Dieselverbote unterhalb der EUR 6-Norm. Die alten Dreckschleudern müssen natürlich von der Straße. (...)

# Familie 18Sep2017

Moin Herr Wagner,

danke für Ihre schnelle Antwort von gestern! Sie ermuntert mich, Ihnen noch weitere Fragen zu stellen,zu Themen, die mich...

Von: Znegva Unhfznaa

Antwort von Arfst Wagner
DIE GRÜNEN

(...) Durch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens würde sich auch ihre zweite Drage schon zum Teil beantworten, denn es würde vielen Bürgerinnen und Bürgern eine finanzielle Grundlage für ehrenamtliches gesellschaftliches Engagement verschaffen. (...)

Sehr geehrter Herr Wagner,

vor den Wahlen möchte ich Ihnen ein paar Fragen stellen, die ich jeder Direktkandidatin bzw jedem...

Von: Znegva Unhfznaa

Antwort von Arfst Wagner
DIE GRÜNEN

(...) ich war 20 Jahre Religionslehrer. Über anerkannte Flüchtlinge, die/der sich hier integrieren, mitarbeiten und evtl durch Engagement positiv auffallen, freue ich mich natürlich sehr. Ich kenne etliche persönlich. (...)

Was halten Sie von der stetigen Aufweichung des Datenschutzes durch Unternehmen und Regierungen weltweit?

Von: Wna Yhrgxr

Antwort von Arfst Wagner
DIE GRÜNEN

(...) Sehr geehrter Herr Yhrgxr, davon halte ich gar nichts und ich freue mich darüber, dass wir hier aus Schleswig-Holstein mit Konstantin von Notz  einen Abgeordneten nach Berlin ensenden werden, der in seinem Kampf um einen konsuquenten Datenschutz nicht müde wird. Die Probleme in diesem Bereich sind schon groß genug und werden in Zukunft mit Sicherheit nicht kleiner werden. (...)

In Neuseeland wurde nach meiner Information (dort lebende Freunde) vor einigen Jahren (ca 8 Jahre) die notwendige Anzahl von von Unterschriften...

Von: Yrvs Rvpxubss

Antwort von Arfst Wagner
DIE GRÜNEN

(...) ich war genau aus diesen Gründen auch längere Zeit skeptisch, was Bürgerentscheide betrifft, wie ich zugeben muss. (...)

# Soziales 30Aug2017

Was werden Sie im Bundestag tun, um eine deutliche finanzielle und qualitative Besserstellung der Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeheimen...

Von: Xynhf Ibtry

Antwort von Arfst Wagner
DIE GRÜNEN

(...) Die Pflege ist, wie auch das Gesundheitssystem als solches inzwischen ein riesiges Geschäft. deshalb muss zwar der erste Schritt in der Beantwortung Ihrer Frage eine anständige Entlohnung der Pflegekräfte sein, der zweite Schritt wäre die Einführung einer Bürger*innenversicherung, in die ALLE einzahlen. (...)

# Arbeit 23Aug2017

Wie stehen Sie zum Bedingungslosen Grundeinkommen?

Von: Natryn Uösre

Antwort von Arfst Wagner
DIE GRÜNEN

(...) In meiner Zeit als Bundestagsabgeordneter habe ich von meinem Büro aus das erste fraktionsübergreifende Arbeitstreffen im Bundestag zum bGE organisiert. Für mich ist das bGE mit allen thematischen Verflechtungen ein notwendiges Mittel zur Transformation unseres Sozialsystems weg von Hartz IV. Unter anderem war ich zwei Jahre Mitglied des Netzwerkrates des Netzwerk Grundeinkommen. (...)

# Internationales 11Aug2017

(...) was tun sie gegen den Export von deutschen Waffen Länder außerhalb der NATO ?

Von: Jnyohetn Fceraxznaa

Antwort von Arfst Wagner
DIE GRÜNEN

(...) gewählt werden, werde ich schon deshalb gegen die von Ihnen angesprochenen Waffenexporte stimmen, weil ich in ihnen eine der Ursachen für die derzeitigen weltweiten Fluchtbewegungen sehe. (...)

# Gesundheit 2Aug2017

Sind sie für oder gegen das Trinkwasser verseuchende Fracken in Schleswig-Holstein, obwohl der Umweltminister (Grüne) und DEA das nicht...

Von: Unaf Xenhfr

Antwort von Arfst Wagner
DIE GRÜNEN

(...) Fracking ist Symptom einer falschen Wirtschaftsordnung und dem verzweifelten Festhalten an fossilen Energien. Es ist äußerst gefährlich. (...)

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