Sachsen - Fragen & Antworten

Frage von Carolin K. • 06.06.2023
Warum wird der deutsche und europäische Qualifizierungsrahmenplan im öffentlichen Dienst Sachsen/ Dresden TV-L/TVöD nicht anerkannt/ umgesetzt?
Portrait von Sabine Friedel
Antwort 06.06.2023 von Sabine Friedel SPD

Wir sind gerade dabei, eine fachlich fundierte Antwort zu erstellen - daher bitte ich Sie a) um noch einige Tage Geduld und b) darum, die dann veröffentlichte Antwort von Martin Dulig auch als meine anzusehen.

Frage von Mathias T. • 06.06.2023
Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Frank Richter, welche verpassten Chancen der Wendezeit können nun noch in die Politik eingebracht werden? MfG Mathias T.
Portrait von Frank Richter
Antwort 07.06.2023 von Frank Richter SPD

Es gibt viele verpassten Chancen aus der "Wendezeit"

Frage von Melanie K. • 05.06.2023
Sehr geehrter Herr Panter, ist im Rahmen der amtsangemessenen Alimentation der sächsischen Landesbeamten mit einer Übernahme des Tarifergebnisses des TV öD zu rechnen?
Portrait von Dirk Panter
Antwort 07.06.2023 von Dirk Panter SPD

Sicherlich ist das Ergebnis der TVöD-Verhandlungen aber ein Vorbote dafür, wie ein Ergebnis der nächsten TVL-Runde aussehen könnte.

Frage von Karsten R. • 05.06.2023
Guten Tag Herr P. wie und wann, machen Sie sich stark für eine Verbesserung in der Kinderbetreuung? Wie gedenken Sie die Probleme im ländlichen Raum zu verbessern? Bessere Gesetze/ besserer Verdienst.
Portrait von Christian Piwarz
Antwort 07.06.2023 von Christian Piwarz CDU

Der Freistaat Sachsen unterstützt die Kommunen bei ihrer Pflichtaufgabe einer bedarfsgerechten Bereitstellung von Angeboten zur Kindertagesbetreuung.

Frage von Mathias T. • 05.06.2023
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Michael Kretschmer, dulden Sie das gewalttätige Vorgehen von Polizeibeamten bei einer Demonstration in Leipzig gegen die Abgeordnete Nagel oder was passiert nun?
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Frage von Torsten S. • 04.06.2023
Sehr geehrte Frau Friedel, wann ist es geplant den Gesetzentwurf der Sächsischen Staatsregierung für ein Viertes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (4. DRÄndG) zu verabschieden? Vg
Portrait von Sabine Friedel
Antwort 04.06.2023 von Sabine Friedel SPD

Der Gesetzentwurf soll im Plenum am 5. Juli 2023 verabschiedet werden.