Sachsen - Fragen & Antworten | abgeordnetenwatch.de

Frage von Erhard J. • 09.06.2023

Sehr geehrter Herr Lippmann GRÜNE, am 17. Juni 23 um 15 Uhr wird die AfD auf dem Markt von Pulsnitz eine Gedenkveranstaltung durchführen. Was sagen Sie dazu? MfG Ihr potenzieller Wähler Erhard J.

Antwort von Valentin Lippmann

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.06.2023

Für mich bedeutet die Erinnerung an den Volksaufstand von 1953 auch immer eine Mahnung: Demokratiefeinden - auch heute noch - wirksam entgegen zu treten.

Frage von Erhard J. • 09.06.2023

Sehr geehrter Herr Aloysius Mikwauschk CDU, am 17. Juni 23 um 15 Uhr wird die AfD auf dem Markt von Pulsnitz eine Gedenkveranstaltung durchführen. Was sagen Sie dazu? Mit freundlichen Grüßen Erhard.de

Antwort ausstehend von Aloysius Mikwauschk

CDU

Frage von Erhard J. • 09.06.2023

Sehr geehrter Herr MdL Frank Richter SPD, am 17. Juni 23 um 15 Uhr wird die AfD in Pulsnitz auf dem Markt eine Gedenkveranstaltung durch führen. Was sagen Sie dazu? Mit freundlichen Grüßen Erhard J.

Antwort ausstehend von Frank Richter

SPD

Frage von Thomas M. • 09.06.2023

Umsetzung der Beschlüsse des BVerfG zur amtsangemessenen Alimentation in Sachsen

Antwort von Jan Löffler

CDU • 09.06.2023

die Koalition plant den parlamentarischen Beschluss noch im Juli 2023.

Frage von Kai F. • 08.06.2023

Die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten drängen auf eine Gebührenerhöhung. Einige Politiker haben sich klar dagegen ausgesprochen. Wie stehen Sie dazu?

Antwort ausstehend von Michael Kretschmer

CDU

Frage von Jonas S. • 07.06.2023

Sehr geehrte Frau Friedel, ich finde nicht die genau passende Antwort und frage Sie daher nochmal: Kommt im 4. DRÄndG, welches am 5.7. verabschiedet werden soll, die Beihilfe für die GKV für Beamte?

Antwort von Sabine Friedel

SPD • 07.06.2023

Das ist der Plan. Ob er Realität wird, kann ich erst am 5. Juli nach der Schlussabstimmung im Plenum sagen.

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