Sachsen - Fragen & Antworten

Frage von Erhard J. • 09.06.2023
Sehr geehrter Herr Lippmann GRÜNE, am 17. Juni 23 um 15 Uhr wird die AfD auf dem Markt von Pulsnitz eine Gedenkveranstaltung durchführen. Was sagen Sie dazu? MfG Ihr potenzieller Wähler Erhard J.
Valentin Lippmann
Antwort 28.06.2023 von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für mich bedeutet die Erinnerung an den Volksaufstand von 1953 auch immer eine Mahnung: Demokratiefeinden - auch heute noch - wirksam entgegen zu treten.

Frage von Erhard J. • 09.06.2023
Sehr geehrter Herr Aloysius Mikwauschk CDU, am 17. Juni 23 um 15 Uhr wird die AfD auf dem Markt von Pulsnitz eine Gedenkveranstaltung durchführen. Was sagen Sie dazu? Mit freundlichen Grüßen Erhard.de
Portrait von Aloysius Mikwauschk
Antwort ausstehend von Aloysius Mikwauschk CDU
Frage von Erhard J. • 09.06.2023
Sehr geehrter Herr MdL Frank Richter SPD, am 17. Juni 23 um 15 Uhr wird die AfD in Pulsnitz auf dem Markt eine Gedenkveranstaltung durch führen. Was sagen Sie dazu? Mit freundlichen Grüßen Erhard J.
Portrait von Frank Richter
Antwort ausstehend von Frank Richter SPD
Frage von Thomas M. • 09.06.2023
Umsetzung der Beschlüsse des BVerfG zur amtsangemessenen Alimentation in Sachsen
Portrait von Jan Löffler
Antwort 09.06.2023 von Jan Löffler CDU

die Koalition plant den parlamentarischen Beschluss noch im Juli 2023.

Frage von Kai F. • 08.06.2023
Die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten drängen auf eine Gebührenerhöhung. Einige Politiker haben sich klar dagegen ausgesprochen. Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Frage von Jonas S. • 07.06.2023
Sehr geehrte Frau Friedel, ich finde nicht die genau passende Antwort und frage Sie daher nochmal: Kommt im 4. DRÄndG, welches am 5.7. verabschiedet werden soll, die Beihilfe für die GKV für Beamte?
Portrait von Sabine Friedel
Antwort 07.06.2023 von Sabine Friedel SPD

Das ist der Plan. Ob er Realität wird, kann ich erst am 5. Juli nach der Schlussabstimmung im Plenum sagen.