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Christian Piwarz
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Frage von Karsten R. •

Guten Tag Herr P. wie und wann, machen Sie sich stark für eine Verbesserung in der Kinderbetreuung? Wie gedenken Sie die Probleme im ländlichen Raum zu verbessern? Bessere Gesetze/ besserer Verdienst.

Sehr geehrter Herr Piewarz, mich ärgert es das bei einer Kita-Öffnungszeit von 9,5h aber die Erzieher dürfen nur 7h arbeiten die ordentliche Betreuung nicht gewährleistet wird. Wir zahlen schließlich auch für 9h und ja das sind nur ein Bruchteil der Kosten aber bei 40 Kindern und 5 Erziehern wird eine durchgehende Betreuung nicht möglich. Also bitte setzen Sie sich stärker für dieses Problem ein.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr R.

vielen Dank für Ihre Frage. Grundsätzlich ist die erforderliche Netzplanung sowie die bedarfsgerechte Bereitstellung von Angeboten zur Kindertagesbetreuung eine Pflichtaufgabe der Kommunen. Hierbei werden sie mit Landesmitteln durch den Freistaat Sachsen unterstützt. Erst letzte Woche wurde im Sächsischen Landtag eine Novellierung des Kita-Gesetzes beschlossen. Um den gestiegenen Anforderungen und Kosten Rechnung zu tragen, wurden darin unter anderem die Landeszuschüsse rückwirkend zum 1. Januar 2023 angehoben. Mit dem Ausbau der finanziellen Unterstützung geht eine Verbesserung des Personalschlüssels einher - die nunmehr 6. Schlüsselverbesserung seit 2015. Mittel für zusätzliche 1000 Vollzeitstellen stehen den Kommunen ab dem 1. August 2023 zur Verfügung. Dies ist eine erhebliche und zugleich richtige Unterstützungsmaßnahme durch den Freistaat.

Weiterführende Informationen zum Gesetzesbeschluss erhalten Sie unter nachfolgendem Link:

https://www.cdu-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/detail/wir-staerken-spuerbar-die-qualitaet-der-fruehkindlichen-bildung/

Sofern in Ihrem Fall die vorgesehene Betreuungszeit in der Kita nicht durchgängig abgedeckt wird, sollte zunächst ein Gespräch mit dem zuständigen Träger der Einrichtung bzw. dem Ansprechpartner der Gemeinde gesucht werden. Für Fragen an mich in meiner Funktion als Kultusminister stehen Ihnen die Kontaktmöglichkeiten über das Sächsische Staatsministerium für Kultus zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Piwarz

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