Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.08.2025 von Stephan Brandner AfD

Wir setzen uns dafür ein, dass gute und angemessene Gehälter im öffentlichen Dienst gezahlt werden. Dabei wird der öffentliche Dienst wohl nie mit der freien Wirtschaft mithalten können. Der öffentliche Dienst bietet aber andere Vorteile, sodass jeder Einzelne die Abwägung treffen muss.

Portrait von Guido Pott
Antwort 15.07.2025 von Guido Pott SPD

Unsere Landesverwaltung muss demokratisch, verlässlich und werte gebunden bleiben. Sie darf nicht von Verfassungsfeinden unterwandert werden.

Frage von Philipp H. • 08.07.2025
Reformierung des TVöD seitens der Politik
Portrait von Birgit Butter
Antwort 25.09.2025 von Birgit Butter CDU

Vor dem Hintergrund des zunehmenden Fachkräftemangels und der sinkenden Attraktivität des öffentlichen Dienstes wird das Thema jedoch auf politischer Ebene aufmerksam verfolgt.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 10.09.2025 von Sonja Eichwede SPD

Eine Einzelfallprüfung soll bleiben. So kann sichergestellt werden, dass keine Verfassungsfeinde im Staatsdienst arbeiten.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 10.07.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die BWI GmbH folgt dem PCGK und die Vergütung der Geschäftsführung erfolgt nach eigener Leistungsbeurteilung durch den Aufsichtsrat.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU