Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD • 07.08.2025

Wir setzen uns dafür ein, dass gute und angemessene Gehälter im öffentlichen Dienst gezahlt werden. Dabei wird der öffentliche Dienst wohl nie mit der freien Wirtschaft mithalten können. Der öffentliche Dienst bietet aber andere Vorteile, sodass jeder Einzelne die Abwägung treffen muss.

Portrait von Guido Pott
Antwort von Guido Pott
SPD • 15.07.2025

Unsere Landesverwaltung muss demokratisch, verlässlich und werte gebunden bleiben. Sie darf nicht von Verfassungsfeinden unterwandert werden.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort von Sonja Eichwede
SPD • 10.09.2025

Eine Einzelfallprüfung soll bleiben. So kann sichergestellt werden, dass keine Verfassungsfeinde im Staatsdienst arbeiten.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.07.2025

Die BWI GmbH folgt dem PCGK und die Vergütung der Geschäftsführung erfolgt nach eigener Leistungsbeurteilung durch den Aufsichtsrat.