Fragen und Antworten

Frage an
Christian Piwarz
CDU

Welche Begründung gibt es eigentlich hier genau einen Plan weiter hinauszuzögern? Ich denke Sachsen gehört schon zu den Bundesländern deren Kitaabdeckung sehr gut ist, vor allem wenn man dies mit Bundesländern wie NRW vergleicht, die dazu noch ein viel höheres Infektionsgeschehen haben als wir. Und was wurde genau in den letzten Wochen dafür getan um die von Ihnen angesprochenen Misstände zu beheben, die sind ja nicht plötzlich aufgetaucht?

Bildung und Erziehung
06. Mai 2020

(...) Das Konzept für Schulen und Kitas wird heute (Freitag, 08.05.) um 13:00 Uhr vorgestellt. (...)

Frage an
Christian Piwarz
CDU

(...) Uns Künstlern, Kulturschaffenden und Musikern sind seit März nahezu sämtliche Einnahmen weggebrochen und es ist unsicher, ob wir in nächster Zeit überhaupt wieder Umsätze erzielen können. (...)

Kultur
07. April 2020

(...) In den vergangenen Tagen haben sich bereits einige Künstler und Kulturschaffende an die Abgeordneten gewandt. Die Sächsische Staatsregierung hat gestern ein weiteres Hilfsprogramm in Höhe von 55 Millionen Euro beschlossen. Darin sind auch bis zu 9,8 Millionen Euro für Musikschulen und andere Künstler beinhaltet. (...)

Frage an
Christian Piwarz
CDU

(...) Um die politisch gesetzte Finanzlücke zu schließen, sind freie Träger gezwungen, Schulgeld zu erheben. Nur so können sie eine faire Bezahlung ihrer Lehrkräfte sicherstellen und die Schulen angemessen ausstatten und betreiben. Obwohl die Verfassung eine Erstattung des Schulgeldes vorsieht, wird die nicht gewährt. (...)

Wissenschaft, Forschung und Technologie
23. August 2019

(...) Der Gesetzgeber hat sich dabei bewusst nicht für eine 100%ige Bezuschussung entschieden. Zwar erfüllen die freien Schulen den Bildungsauftrag gleichberechtigt, jedoch unterliegen sie nicht den Regularien des Sächsischen Schulgesetzes (beispielsweise im Hinblick auf Klassengrößen etc.), sodass bewusst eine 90%ige Bezuschussung gewählt wurde. Freie Schulen können größere Freiheiten bieten, wie es das staatliche Schulwesen kann. (...)

Frage an
Christian Piwarz
CDU

(...) Nun meine Frage an Sie als Abgeordneten meines Wahlkreises: Wie gedenken Sie in Ihrer Funktion als Minister Einfluss zu nehmen, um die entstehenden finanziellen Mehrbelastungen für die Familien auszugleichen? Müssen nun die Eltern und Kinder wegen dieser unnötigen Entscheidung mehr bezahlen? (...)

Wissenschaft, Forschung und Technologie
29. Juli 2019

(...) Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass hier ein in den meisten Berufen akzeptiertes Modell gefahren wird und dass dieses auch dazu dienen soll, eine qualitativ hochwertige Ausbildung in möglichst vielen Berufsfeldern in Sachsen zu halten. (...)

Abstimmverhalten

Über Christian Piwarz

Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Sächsischer Staatsminister für Kultus
Berufliche Qualifikation
Jurist
Geburtsjahr
1975

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Sachsen
Aktuelles Mandat

Fraktion: CDU
Eingezogen über den Wahlkreis: Dresden 2
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Dresden 2
Wahlkreisergebnis:
32,42 %
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
9

Kandidat Sachsen Wahl 2019

Angetreten für: CDU
Wahlkreis: Dresden 2
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Dresden 2
Wahlkreisergebnis:
32,42 %
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
9

Abgeordneter Sachsen 2014 - 2019

Fraktion: CDU
Eingezogen über den Wahlkreis: Dresden 2
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Dresden 2
Wahlkreisergebnis:
34,50 %
Listenposition:
1

Kandidat Sachsen Wahl 2014

Angetreten für: CDU
Wahlkreis: Dresden 2
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Dresden 2
Wahlkreisergebnis:
34,50 %

Abgeordneter Sachsen 2009 - 2014

Fraktion: CDU
Wahlkreis: Dresden II
Wahlkreis:
Dresden II
Wahlkreisergebnis:
38,00 %

Kandidat Sachsen Wahl 2009

Angetreten für: CDU
Wahlkreis: Dresden VI
Wahlkreis:
Dresden VI
Wahlkreisergebnis:
38,00 %