Thorsten Frei

Es ist richtig, jeden „Vorfall“ immer im Sinne einer Einzelfallprüfung entlang deutscher Interessen zu prüfen und abzuwägen.

entscheidend für mich ist die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer und auch unbeteiligter Dritter.

Wir sind uns gewiss einig, dass die negativen Auswirkungen dieser Technologien sowie damit verbundene Betrugsmöglichkeiten in jedem Fall zu vermeiden sind. Das Gefahrenpotenzial ist in jedem Fall hoch.

Die Handlungsspielräume waren und sind aber durch die hohen Konsumausgaben insbesondere im Sozialbereich sehr eingeschränkt. Das war bisher kein Problem, aber die Lasten werden durch den demografischen Wandel immer erdrückender und das Missverhältnis zwischen Konsum und Investitionen immer größer.

Diese Feiertage sollen Raum für Erholung, Besinnung auf die gesellschaftlichen Wurzeln und die innere Einkehr bieten. An vielen Stellen erleben wir aber bereits eine Liberalisierung alter Regeln und Gebräuche.

Das ändert aber nichts daran, dass Deutschland kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem hat. Dieses zeigt sich strukturell vor allem daran, dass die Sozialquote in Deutschland besonders hoch ist im OECD-Vergleich.