Foto: Tobias Koch
(...) Zugleich steigt die Nachfrage nach Daten rasant. Eine Entwicklung, die die rot-grüne Landesregierung komplett verschlafen hat. Anstatt Machbarkeitsstudien über 300 Mbit/s in Auftrag zu geben, sollte sie sich lieber um die Probleme vor Ort kümmern. (...)
(...) Deshalb ist eine 150 Tage-Verweildauer von Abfall- und Rest-stoffen auch aus Umweltgesichtspunkten begründet. Eine Änderung der Vorgaben wird in der jetzigen EEG-Novelle nicht angestrebt. (...)
(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will in den kommenden Monaten eine Regelung auf den Weg bringen, die zahlreichen Frauen in Deutschland zu mehr Rente verhelfen wird. Wir wollen, dass die Kindererziehung bei der Rente stärker als bisher angerechnet wird. (...)
(...) Gerne erläutere ich Ihnen ausführlicher meine Gründe für die Ablehnung des Adoptionsrechtes für eingetragene Lebenspartnerschaften. (...)
(...) Eine mögliche Reaktivierung des Schienenverkehrs in der Stundentaktung auf dieser Strecke ist Bestandteil des ÖPNV. Durch den Rückgang der Bevölkerung und der Schülerzahlen steht der ÖPNV in der gesamten Region jedoch vor grundlegenden Veränderungen. (...)
(...) Wir haben keine nWir haben keine niedrigen Löhne wir haben angemessene Löhne, die übrigens in Tarifverhandlungen zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften ausgehandelt werden. Ich kann den südeuropäischen Ländern nur raten, sich an uns ein Beispiel zu nehmen und ihre Haushalte in Ordnung zu bringen, Reformen durchzuführen und den Menschen Raum zur Entfaltung ihrer Ideen zu geben. (...)
