Patrick Schnieder

Die Fahrschulen sollen mehr Spielraum erhalten, auf den jeweiligen Ausbildungsbedarf einzugehen. Der Erfahrung und dem fachlichen Urteil der Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer kommt dabei besondere Bedeutung zu.

Maßgeblich ist für mich, einen wirksamen Käuferschutz mit dem Ziel bezahlbaren Wohnraums zu verbinden.

Gerade Tierheime leisten unverzichtbare Arbeit, wenn Tiere ausgesetzt oder vernachlässigt werden.

Der Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung gebietet aus meiner Sicht sowohl Entschlossenheit als auch einen sorgfältigen und rechtsstaatlich belastbaren Umgang mit einem möglichen Verbotsverfahren.

Ich unterstütze das ausgewogene Gesamtpaket der Rentenkommission, das unser Rentensystem langfristig finanzierbar und generationengerecht aufstellen soll.

Ich hoffe sehr, dass die Bemühungen um eine sichere Rückkehr von Frau Nientiet erfolgreich sein werden.