Marja-Liisa Völlers

Der Hintergrund dieser Regelung ist nicht die Schaffung neuer Einnahmequellen, sondern der Verbraucherschutz: Überdimensionierte oder falsch eingestellte Wärmepumpen können den Strombedarf und damit die Betriebskosten in die Höhe treiben oder durch häufiges Takten vorzeitig verschleißen. Eine fachgerechte Überprüfung hilft, Effizienzverluste zu erkennen und kostspielige Schäden zu vermeiden.

Um eine weitere Aufwertung des Süntels zu erreichen, ist es entscheidend, dass sich engagierte Bürgerinnen und Bürger wie Sie weiterhin für den Schutz und die Bekanntmachung dieses Naturjuwels einsetzen.

Ein zentraler Aspekt ist in diesem Komplex schlicht die Frage der Verhältnismäßigkeit. Statt die Bürgerinnen und Bürger mit zusätzlichen Kosten zu belasten, setzen wir uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für gezieltere Maßnahmen ein: die Förderung von Assistenzsystemen in älteren Fahrzeugen, den Ausbau von Fahrsicherheitstrainings und eine verstärkte Überwachung von Risikostrecken.

In der SPD-Bundestagsfraktion setzen wir uns dafür ein, dass Demokratie nicht nur ein abstraktes Prinzip bleibt, sondern im Alltag der Menschen erlebbar wird

Mit ihrem großartigen Einsatz gelang es der Initiative „Bad Nenndorf ist bunt“ und vielen weiteren beteiligten Vereinen und Privatpersonen, die seit 2006 jährlich stattfindenden Aufmärsche von Rechtsextremen - die sie als „Trauermärsche für die Opfer des Verhörzentrums“ deklarierten - aus der Stadt zu vertreiben. Seit 2015 finden sie nicht mehr statt.

Unternehmen, die in Deutschland produzieren und dann exportieren, füllen die „Staatskassen“ nicht per se, sondern in ihrer Wertschöpfung.