Foto: Christian Baranowski
Sondervermögen von bis zu 500 Mrd. Euro finanziert Zukunftsinvestitionen via Kredite, stärkt Infrastruktur, Klimaschutz, Verteidigung und unterstützt Kommunen.
Bei der in Konstanz eingeführten Verpackungssteuer ist hervorzuheben, dass sie bei der Nutzung von Mehrweglösungen nicht anfällt. Somit wird ein klarer Anreiz geschaffen, auf umweltfreundlichere Alternativen umzusteigen, die nicht nur nachhaltiger, sondern langfristig auch kostengünstiger sind.
Die Förderung der biomedizinischen Forschung zu ME/CFS und Long COVID sind mir sowie der SPD-Bundestagsfraktion ein großes Anliegen mit hoher Dringlichkeit, um die Lebensrealität der vielen Betroffenen und Angehörigen zu verbessern
Ich bin davon überzeugt, dass der Bundesminister für Finanzen mit seiner langjährigen Erfahrung und engen Zusammenarbeit mit Olaf Scholz die finanzpolitische Stabilität Deutschlands sichern wird
Ich bin davon überzeugt, dass die AfD bewusst unsere freiheitlich demokratische Grundordnung angreift.
Deshalb werde ich dem Antrag zustimmen.
Ohne diese Anpassung würden Versicherte in der gesetzlichen Rentenversicherung – trotz steigenden Lohns – im Verhältnis geringere Renten bekommen.
