Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD
Portrait von Manuel Hailfinger
Antwort 08.07.2026 von Manuel Hailfinger CDU

Die Alterssicherungskommission empfiehlt richtigerweise, dass Abgeordnete als Pflichtversicherte in die Gesetzliche Rentenversicherung einbezogen werden sollen.

Portrait von Andreas Hoffmann
Antwort 13.07.2026 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Alle Menschen mit Hilfebedarf sollen im Bedarfsfall niedrigschwellige Zugänge haben.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 08.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Das gilt ebenso für viele Rentnerinnen und Rentner, die zusätzlich über eine betriebliche Altersversorgung oder private Vorsorge verfügen. Auch ihre Situation muss bei allen Reformüberlegungen sorgfältig berücksichtigt werden.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 11.09.2026 von Matthias Miersch SPD

Grundsätzlich sehe ich eine vollständige Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenzen eher skeptisch. Lassen Sie mich dazu einmal auf die Vor- und Nachteile einer Abschaffung eingehen.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 22.04.2026 von Paul Ziemiak CDU

Der Referentenentwurf befindet sich momentan noch in der Regierungsinternen Abstimmung. Eine abschließende Bewertung ist daher verfrüht.