Tobias Schult
Zur Einschätzung der Situation der geltenden Rechtslage wird die Bundesregierung zum 1. Juli 2025 eine Evaluation des Prostituiertenschutzgesetzes vorlegen.
Wir setzen uns für Dialog und Kooperation mit Herkunftsländern sowie Bildungsarbeit ein, um Kulturgut zurückzugeben und die Zeit des Kolonialismus aufzuarbeiten
Die Kürzungen lagen an einer allgemeinen Mittelreduzierung und positiven Entwicklungen in Wuppertal. Ich setze mich weiterhin für mehr Mittel für Jobcenter ein.
Allgemein gerechnet liegt der Gesamtregelbedarf bei 1.792€. Für individuelle Auskunft empfiehlt sich, einen Rechner zu nutzen oder beim Jobcenter vorzusprechen.
Nach der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages können Sachabstimmungen nicht geheim erfolgen.
Ich unterstütze die Forderung, die Möglichkeiten für einen Zuverdienst im Minijobbereich für Rentner*innen, die Grundsicherung beziehen, zu verbessern.
