Tobias Schult
Vor diesem Hintergrund haben wir Bundesministerin Nina Warken aufgefordert darzulegen, welche Auswirkungen die Entscheidung möglicherweise auf die Versorgung haben kann. Des Weiteren hat meine Fraktion das Bundesministerium für Gesundheit aufgefordert darzulegen, wie es den Beschluss prüft und ob und welche Maßnahmen ergriffen werden, wenn festgestellt wird, dass der Beschluss negative Auswirkungen auf die Versorgung haben kann.
Des Weiteren ist die Benutzung antisemitischer Codes und Signale aus den Reihen der AfD in Studien und Berichten gut dokumentiert.
Ich teile die Perspektive von vielen Stimmen aus dem Kulturbereich. Kulturpolitik lebt vom Vertrauen der Kulturschaffenden und der Öffentlichkeit – dieses Vertrauen sollte nicht durch intransparente Entscheidungen gefährdet werden. Die Vorgänge müssen deshalb sorgfältig aufgearbeitet werden, um sicherzustellen, dass man nicht aus politischer Willkür gehandelt hat.
Der Einsatz der Bundeswehr zielt nicht auf militärische Durchsetzung oder staatlichen Machtausbau von außen, sondern auf Ausbildung, Beratung und Befähigung der regulären irakischen Sicherheitskräfte. Ziel ist es, langfristig jene staatlichen Strukturen zu stärken, die überhaupt erst in der Lage sind, Milizen zurückzudrängen und Sicherheitsverantwortung selbst zu übernehmen.
Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Wupperschiene und deren historische Draisinen-Fahrten nach wie vor erhalten bleiben können.
Die AfD nutzt Verunsicherungen, indem sie einfache Antworten anbietet, die zwar in der Praxis nicht funktionieren, aber Emotionen bedienen.
