Fritz Felgentreu
SPD

Frage an Fritz Felgentreu von Naln Encxr bezüglich Naturschutz

30. Mai 2020 - 12:53

Sehr geehrter Herr Felgentreu,

unterstützen Sie die Idee einer allgemeinen Mobilitätsprämie statt der Kaufprämien für Automobile?
Meine Sorge ist, daß hier Steuergelder eingesetzt werden, die anderweitig mehr Effekte erzielen, z.B. bei der Förderung von ÖPNV und Bahn und der damit verbundenen Emmissionseinsparungen. Aus meiner Sicht muss sich die Automobilindustrie weiter wandeln und das schnell, die alten Konzepte tragen nicht in die Zukunft.
In Zeiten von Corona merken wir doch sehr, wie sich die Umwelt durch Einschränkungen erholt und wir uns mit. Es ist eine Illusion, dass wir Menschen auf diesem Planeten alleine agieren können, ganz ohne dass wir mit all den Tiere und Pflanzen in einem Gleichgewicht leben. Das wäre ja als wollten wir über den Intellekt z.B. unsere Lunge steuern und auf die Automatismen unseres Körpersystems verzichten. Stören wir den Organismus dieses Planeten weiter so empfindlich, bricht auch die Produktion von Wohlstand und alles andere zusammen, das jetzt für viele Vorrang vor den drängenden ökologischen Problemen haben soll.

Mit freundlichem Gruß
Naln Encxr

Frage von Naln Encxr
Antwort von Fritz Felgentreu
09. Juni 2020 - 17:01
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 3 Tage

Sehr geehrte Frau Encxr,

vielen Dank, dass Sie mir geschrieben haben haben. Ihre Sorgen den Kauf von umweltschädlichen Verbrennern zu unterstützen teile ich. Auch ich sehe darin keine angebrachte Option, um klimafreundlich und wirtschaftlich durchzustarten. Doch es gibt positive Neuigkeiten.

In der vergangenen Woche beriet sich der Koalitionsausschuss und die SPD hat erfolgreich die Kaufprämien für Autos mit Verbrennungsmotor verhindert. Stattdessen hat sich die Bundesregierung auf ökologisch nachhaltige Alternativen geeinigt. Der öffentliche Nahverkehr soll mit 2,5 Milliarden Euro unterstützt werden. Außerdem sollen Kommunen teilweise entlastet werden, um, wie von der nationalen Klimaschutzinitiative gefordert, in den Klimaschutz investieren zu können. Auch der Ausbau erneuerbarer Energien, die Förderung von Wasserstoffenergie und die Elektromobilität wird unterstützt.

Die Bundesregierung hat in der Krise schnell Hilfsprogramme auf den Weg gebracht, um Arbeitsplätze zu erhalten, den Fortbestand von Unternehmen zu sichern und soziale Notlagen zu vermeiden. Angesichts der Corona-Krise, die Staaten weltweit erfasst hat, ist die Wirtschaftsleistung stark zurückgegangen. Entsprechend steht Deutschland als global vernetze Exportnation vor neuen Herausforderungen. Durch die Einschränkungen im öffentlichen Leben ist es uns gelungen die Infektionszahlen auf ein niedriges Niveau zu senken. Das erklärte Ziel der Koalitionspartner ist, Deutschland schnell wieder auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zu führen. Einen Pfad, der Arbeitsplätze und Wohlstand sichert.

Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans sprach von guten Ergebnissen und Finanzminister Olaf Scholz signalisierte, dass mit diesem Paket eine schnelle Erholung von der Krise möglich wird. Der Bund wird mehr als 130 Milliarden Euro investieren. Im Mittelpunkt steht die Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung von Kommunen. Stromkosten sollen sinken. Außerdem wird es Überbrückungshilfen für die Branchen geben, die besonders von der Pandemie betroffen sind.

Eine weitere positive Neuigkeit für uns Verbraucherinnen und Verbraucher ist die temporäre Entlastung durch niedrigere Mehrwertsteuersätze. Sie wird ab dem 01. Juli 2020 bis Ende des Jahres von 19% auf 16% und von 7% auf 5% sinken. Auch hatte sich die SPD insbesondere für einen Kinderbonus von 300 Euro pro Kind stark gemacht. Dieser ist in dem Paket enthalten.
Städte und Gemeinden sollen wieder investieren können. Deswegen hat sich die Koalition auf Vorschlag der SPD darauf geeinigt, die Kommunen kräftig zu entlasten. Die krisenbedingten Ausfälle bei der Gewerbesteuer sollen ausgeglichen werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich betont: „die Kommunen sind der tragende Teil von Investitionen“, denn rund zwei Drittel der öffentlichen Investitionen werden in den Städten und Gemeinden ausgelöst (siehe: https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-wumms/03/06/2020/).

Gerne können wir einmal persönlich miteinander sprechen. Auf Wunsch vereinbaren Sie mit meinem Wahlkreisbüro einen Termin. Kontaktdaten finden Sie auf meiner Website unter https://fritz-felgentreu.de/.

Mit freundlichen Grüßen
Fritz Felgentreu