Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 14.10.2026 von Adis Ahmetović SPD

Tarifbindung und betriebliche Mitbestimmung sind keine Hindernisse für wirtschaftlichen Erfolg, sondern wesentliche Grundlagen einer zukunftsfähigen Industrie.

Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 28.10.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hier liegt eine große Chance für unsere Autoindustrie. Wenn deutsche und europäische Hersteller kein günstiges Elektroauto anbieten, überlassen sie diesen Markt anderen. Gute, bezahlbare Kleinwagen „Made in Europe“ sichern Arbeitsplätze und unseren Wohlstand. Dafür treten wir ein.

Portrait von Dunja Kreiser
Antwort ausstehend von Dunja Kreiser SPD
Portrait von Jan van Aken
Antwort 29.09.2026 von Jan van Aken Die Linke

Die verpflichtende Einführung lässt sich ein Stück weit mit der Anschnallpflicht vergleichen: Auch hier hat der Gesetzgeber eine Vorgabe gemacht, weil sie die Sicherheit im Straßenverkehr erhöht.

Portrait von Christian Hirte
Antwort 25.08.2026 von Christian Hirte CDU

In der Vergangenheit wurde lediglich das System Blue Cruise von Ford über das Ausnahmeverfahren nach Artikel 39 zugelassen.