Tarifbindung und betriebliche Mitbestimmung sind keine Hindernisse für wirtschaftlichen Erfolg, sondern wesentliche Grundlagen einer zukunftsfähigen Industrie.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.10.2026 von Adis Ahmetović SPD
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Antwort 28.10.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hier liegt eine große Chance für unsere Autoindustrie. Wenn deutsche und europäische Hersteller kein günstiges Elektroauto anbieten, überlassen sie diesen Markt anderen. Gute, bezahlbare Kleinwagen „Made in Europe“ sichern Arbeitsplätze und unseren Wohlstand. Dafür treten wir ein.
Antwort ausstehend von Dunja Kreiser SPD
Antwort 29.09.2026 von Jan van Aken Die Linke
Die verpflichtende Einführung lässt sich ein Stück weit mit der Anschnallpflicht vergleichen: Auch hier hat der Gesetzgeber eine Vorgabe gemacht, weil sie die Sicherheit im Straßenverkehr erhöht.
Antwort 25.08.2026 von Christian Hirte CDU
In der Vergangenheit wurde lediglich das System Blue Cruise von Ford über das Ausnahmeverfahren nach Artikel 39 zugelassen.