Es braucht eine politische Lösung in diesem vermeidbaren Krieg, die voraussichtlich die Neutralität der Ukraine, Gebietsabtretungen ohne völkerrechtliche Anerkennung der Gebietsverluste und wechselseitige Sicherheitsgarantien beinhalten wird.
Antwort 24.06.2025 von Fabio De Masi BSW
Antwort 19.06.2025 von Fabio De Masi BSW
Israel ist neben Indien, Pakistan und Nordkorea nicht Vertragspartner des Atomwaffensperrvertrages, wird aber zu den faktischen Atommächten gezählt.
Antwort 17.06.2025 von Fabio De Masi BSW
Libanon-Einsatz der Bundeswehr erfordert Zustimmung des Bundestages
Antwort 14.06.2025 von Fabio De Masi BSW
Der Satiriker Sonneborn ist eine wichtige kritische Stimme im Europäischen Parlament
Antwort 10.06.2025 von Fabio De Masi BSW
Anfrage nicht verständlich
Antwort 10.06.2025 von Fabio De Masi BSW
Die Hürden sind sehr hoch und ein Ausschluss aus der EU erscheint mir auch nicht sinnvoll

