Portrait von Fabio De Masi
Antwort ausstehend von Fabio De Masi BSW
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Antwort 22.01.2026 von Fabio De Masi BSW

Dieses Abkommen habe ich in seiner aktuellen Form von Beginn an kritisiert.

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Antwort 21.01.2026 von Fabio De Masi BSW

Die Rechtsprechung betrachtet die Impressumspflicht als verhältnismäßig, um die Durchsetzung von Recht (zum Beispiel bei strafbaren Inhalten) zu ermöglichen.

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Antwort 19.01.2026 von Fabio De Masi BSW

Für Ihren Kanal bei Youtube können Sie meines Wissens nach einen sogenannten Impressumsdienst nutzen. Diese stellen „ladungsfähige Anschrift“-Services, so wie vom Gesetz vorgesehen, zur Verfügung – daher brauchen Sie Ihre private Adresse dann nicht mehr angeben.

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Antwort 16.01.2026 von Fabio De Masi BSW

Wenn unsere Soldatinnen und Soldaten also keine trockenen Unterhosen haben, liegt das nicht zwingend am Geld.