Frage an
Fabio De Masi
DIE LINKE

Also: Sehr geehrter Herr De Masi, wie wäre es mit einer fairen und gerechten Mobilitätsprämie für alle???

Verkehr
29. Mai 2020

(...) Denn nicht selten leben Menschen, die auf das Auto verzichten können, in teureren Wohnlagen in der Nähe von ihrem Arbeitsplatz. Oftmals haben sogar Menschen mit höherem Einkommen und ökologischem Bewusstsein einen größeren ökologischen Fußabdruck (z.B. durch Fernreisen). Es kann daher nicht nur um einzelne Maßnahmen gehen! (...)

Frage an
Fabio De Masi
DIE LINKE

(...) Welche Erkenntnisse haben Sie, Ihre Fraktion, die Bundesregierung und/oder die Europäische Kommission zum Entstehen dieser Pandemie? (...)

Gesundheit
01. Mai 2020

Dies bedeutet nicht, dass die Informationen im zitierten Five-Eyes-Bericht falsch sein müssen. Aber mir ist die Informationslage bisher zu dünn, um darauf schwerwiegende Vorwürfe zu stützen. Daher sollte der Bundestag selbstverständlich die Bundesregierung hierzu befragen. Dies ist z.B. Aufgabe des parlamentarischen Kontrollgremiums der Geheimdienste sowie von Außenpolitikern. Ich bin mir sicher, dass Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion diesen Meldungen nachgehen.

Frage an
Fabio De Masi
DIE LINKE

(...) Wie verantworten Sie als Sozialdemokratin eine Hilfe die unsolidarisch für die schnellsten nicht für die die es brauchen ausgezahlt wird? Ist es möglich ein zweites Landespaket aufzusetzen? (...)

Finanzen
14. April 2020

(...) Laut Medienberichten war das Berliner Programm durch die bundesweit schnellste Auszahlung vorzeitig ausgeschöpft. Berlin stockte die Bundeshilfen für Solo-Selbständige und Kleinunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten mit weiteren 5000 Euro aus Landesmitteln auf. (...)