Daniel Baldy
Antwort 05.10.2026 von Daniel Baldy SPD

Nachrichtendienste brauchen zeitgemäße Befugnisse gegen neue Bedrohungen zugleich müssen diese klar begrenzt und wirksam rechtsstaatlich kontrolliert sein.

Daniel Baldy
Antwort 26.10.2026 von Daniel Baldy SPD

Gerade angesichts der angespannten Personalsituation in der Pflege müssen auch die tatsächlichen Möglichkeiten der Versorgung vor Ort berücksichtigt werden.

Daniel Baldy
Antwort 05.10.2026 von Daniel Baldy SPD

Die verfassungsgerichtlichen Vorgaben zur Besoldung sollen nun umgesetzt werden. Entscheidend sind ein zügiges Verfahren und endlich Klarheit für Betroffene.

Daniel Baldy
Antwort 11.09.2026 von Daniel Baldy SPD

Entscheidend ist für mich die fachliche Risikobewertung. Nach Einschätzung des RKI bestand für die Bevölkerung nur ein sehr geringes Infektionsrisiko.

Daniel Baldy
Antwort 11.09.2026 von Daniel Baldy SPD

Ich werde mich im parlamentarischen Verfahren dafür einsetzen, dass Auskunftsansprüche und Transparenz nicht unverhältnismäßig eingeschränkt werden.

Daniel Baldy
Antwort 06.08.2026 von Daniel Baldy SPD

Einzelne der vorgesehenen Änderungen sehe auch ich sehr kritisch.