Daniel Baldy
Antwort 26.10.2026 von Daniel Baldy SPD

Für mich ist entscheidend, dass nun zeitnah eine verfassungskonforme und rechtssichere Regelung geschaffen wird.

Daniel Baldy
Antwort 26.10.2026 von Daniel Baldy SPD

Israelis und Palästinenser:innen haben gleichermaßen ein Recht auf Sicherheit und Selbstbestimmung.

Daniel Baldy
Antwort 26.10.2026 von Daniel Baldy SPD

Unser Ziel bleibt, bis 2030 mindestens 80 Prozent des Stromverbrauchs aus erneuerbaren Energien zu decken.

Daniel Baldy
Antwort ausstehend von Daniel Baldy SPD
Daniel Baldy
Antwort 26.10.2026 von Daniel Baldy SPD

Für mich ist entscheidend, dass die internationale Zusammenarbeit unserer Nachrichtendienste nicht zu rechtsstaatlichen Kontrolllücken führt.

Daniel Baldy
Antwort 26.10.2026 von Daniel Baldy SPD

Entscheidend ist für mich, dass das Verfahren nun zügig vorangebracht wird und eine verfassungskonforme, rechtssichere Regelung geschaffen wird.