Daniel Baldy
Antwort 20.02.2025 von Daniel Baldy SPD

Meine eigenen Themenschwerpunkte habe ich auf meiner Webseite beschrieben: https://daniel-baldy.de/standpunkte/

Daniel Baldy
Antwort 14.02.2025 von Daniel Baldy SPD

Ja, ich würde für schnellere, rechtskonforme Abschiebungen stimmen, sehe aktuell aber leider viele Hindernis (insbesondere bei den aufzunehmenden Drittstaaten), die diesen (rechtskonformen) Weg verhindern

Daniel Baldy
Antwort 10.02.2025 von Daniel Baldy SPD

Eine Einleitung eines Prüfverfahrens vor Bekanntgabe der ausführlichen Prüfung der AfD durch den Verfassungsschutz sehe ich skeptisch.

Frage von Silke W. • 14.01.2025
Sind Sie für die Prüfung des AfD Verbotsantrages?
Daniel Baldy
Antwort 10.02.2025 von Daniel Baldy SPD

Eine Einleitung eines Prüfverfahrens vor Bekanntgabe der ausführlichen Prüfung der AfD durch den Verfassungsschutz sehe ich skeptisch.

Daniel Baldy
Antwort 23.01.2025 von Daniel Baldy SPD

Ich stehe zum 2%-Ziel & für eine zukunftsfeste Bundeswehr. Nötig sind auch Investitionen in Soziales, Bildung, Infrastruktur und eine Reform der Schuldenbremse.

Daniel Baldy
Antwort 09.01.2025 von Daniel Baldy SPD

Leider ist die Stadtverwaltung der Auffassung, dass die Entscheidung über Böllerverbotszonen, wie rund um das Tierheim, alleinige Sache der Verwaltung und keine Angelegenheit des Stadtrats ist.