Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Florian B. • 19.12.2025
Wie begegnen Sie dem Risiko einer KI-bedingten Arbeitslosenwelle? Welche konkreten Maßnahmen wurden bereits beschlossen oder geplant, ab wann greifen sie,wie sieht Ihre langfristige KI-Strategie aus.
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 13.01.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unsere Vision ist eine digitale Arbeitswelt, in der KI dem Menschen dient – nicht umgekehrt.

Frage von Alexander S. • 18.12.2025
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Wie und wann wird Niedersachsen auf die aktuelle Rechtsprechung des BVerfG zur Beamtenbesoldung reagieren?
Portrait von Andreas Hoffmann
Antwort ausstehend von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Guido B. • 15.12.2025
amtsangemessene Besoldung - Wann wird der Referentenentwurf voraussichtlich veröffentlicht?
Portrait von Jan Henner Putzier
Antwort 04.02.2026 von Jan Henner Putzier SPD

Der Referentenentwurf zur Umsetzung der verfassungsgerichtlichen Vorgaben zur amtsangemessenen Besoldung befindet sich in Niedersachsen weiterhin in der ressortinternen Abstimmung. Konkrete Termine für eine Veröffentlichung oder eine Kabinettsbefassung liegen bislang nicht vor.

Frage von Guido B. • 15.12.2025
amtsangesessene Alimentierung Bundesbeamte - Wann wird der Referentenentwurf voraussichtlich veröffentlicht?
Portrait von Jörg Hillmer
Antwort 15.12.2025 von Jörg Hillmer CDU

Ich kann als Mitglied des Niedersächsischen Landtags leider nicht sagen, wann die Bundesregierung dieses Gesetz in den Bundestag einbringen wird. 

Frage von Jonas K. • 10.12.2025
Wie lässt sich Ihre Aussage verstehen, dass kein Kind mehr sicher ist, weil die Trans-Diagnosen bei jungen Erwachsenen gestiegen sind?
Antwort ausstehend von Vanessa Behrendt AfD